Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 0, Pers. beteiligt: 0

Sachgebietsleitung Hager und Oberbürgermeister Güntner informieren auf Nachfrage über deren Entscheidung, die vom Sachgebiet Hochbau für das Jahr 2024 gemeldeten Mittel im Vorfeld aufgrund pessimistischer Einschätzung zum Baufortschritt zu kürzen. Nun schreite die Maßnahme zügig voran und das Geld werde bereits heuer benötigt.


  1. Vom Sachvortrag 2024/208 wird Kenntnis genommen.

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2024 wird beifolgender Haushaltsstelle eine

Haushaltsüberschreitung genehmigt:

 

HSt.

Bezeichnung

Ansatz

Überschreitung

 

VermHh

4605 9420

 

 

 

 

 

 

Stadtjugendpflege jungStil – Gebäudeneubau Neubau Haus für Jugend und Familie

 

Bisher bereitgestellt:

Gesamt:

3.000.000,00 €

zzgl. Haushaltsreste:

58.308,93 €

 

 

 

1.000.000,00 €

 

 

 

 

 

0,00 €

1.000.000,00 €

 

 

3.    Die Deckung der o. g. Haushaltsüberschreitung erfolgt über folgende Haushaltsstellen:

 

HSt.

Bezeichnung

Deckungsbetrag

0241 9345

Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit – Anschaffung einer Webseite

17.500 €

7901 9345

Touristinformation – Anschaffung einer Webseite

17.500 €

7080 9357

Kläranlage – Ersatzbeschaffung Radlader

25.000 €

7080 9450

Kläranlage – Unterstellplatz Radlader

25.000 €

7080 9631

Kläranlage – Maßnahmen außerhalb Handlungskonzept

25.000 €

7014 9535

Abwasserbeseitigung – Ortskanäle Repperndorfer Straße Entwässerung

70.000 €

1300 9355

Feuerwehren – Erwerb von Schutzbekleidung

150.000 €

1300 9352

Feuerwehren – Arbeitsgeräte und Maschinen für alle Feuerwehren

69.000 €

6309 3611

Nordtangente – Investitionszuweisungen

1.000 €

9161 3000

Zuführung v. Verwaltungshaushalt (ohne Sonderrücklagen)

600.000 €

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt entsprechende Deckungsvorschläge für die o. g. Haushaltsüberschreitung, soweit dies haushaltsrechtlich erforderlich ist, zu ändern.