Oberbürgermeister Müller geht kurz auf den Sachvortrag ein und bittet, den negativen Budgetübertrag nicht ins Haushaltsjahr 2012 übertragen werden sollte.

Stadtrat Schmidt möchte wissen, ob der Zuschuss an den Stadtmarketingverein für die Durchführung des Weihnachtsmarktes bei der Haushaltsstelle 3400.6318 enthalten sei, was Protokollführer Müller verneint.

Stadtrat Schmidt stellt fest, dass dies nicht Transparenz sei, worauf Protokollführer Müller auf die Haushaltssystematik verweist, wonach Zuschüsse bei einer anderen Haushaltsstelle verbucht werden müsse, als allg. Aufwendungen für den Weihnachtsmarkt.

 

Stadträtin Wallrapp möchte wissen, in welcher Höhe die Bauhofsleistungen für den Weihnachtsmarkt 2011 angefallen seien, was Protokollführer Müller auf 25.000,00 € beziffert (2010: 19.500). Sie stellt fest, dass durch den Standortwechsel auf den Platz der Partnerstädte erhebliche Aufwendungen entstanden seien, die ihrer Auffassung nach besser im Auge behalten werden sollten. Mit Blick auf diese Mehraufwendungen spricht sie sich lediglich für die Reduzierung des Betrages um 50 % aus.

Oberbürgermeister Müller gibt zu Bedenken, dass diese Mittel nicht aus dem Budget erwirtschaftet werden können und für geplante Beschaffungen (z. B. Weihnachtsbaumbeleuchtung) fehle. Er bittet um Abstimmung des Beschlussentwurfs.

 

1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

 

2. Das negative Ergebnis beim Budget „Heimat- und Kulturpflege“ UA 3400 in Höhe von 15.697,00 € wird nicht in das Haushaltsjahr 2012 übertragen.