Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Stadträtin Wallrapp verweist auf eine Anfrage hinsichtlich der Übernahme der Spielgeräte ehem. Schülerhort in der Flugplatzstraße Sie stellt fest, dass die Zeit bereits sehr an den Geräten genagt hat und ist der Auffassung, dass die Verwaltung dringend handeln müsse. Mit Blick auf die Beschaffungen von Spielgeräten bei diesem Budget könne man diese Geräte seitens der Stadt nutzen.

 

Verwaltungsrat Hartner erklärt, dass bereits seitens der Verwaltung die Verwendung der Speigeräte geprüft wurde und kein Anspruch am Eigentum bestehe. 


 

Die Abrechnung des Gesamtbudgets Straßen, Wege, Plätze – UA 5800, 5921, 5931, 6300, 6500, 6600, 6709, 6751, 6752, 6900 und 7850 – für das Haushaltsjahr 2011 schließt mit einem Überschuss in Höhe von 64.330,69 € ab. Der Überschuss wird zu 70 %, d.h. in Höhe von 45.031,00 €, in das Haushaltsjahr 2012 übertragen.