Sitzung: 09.10.2012 FA/011/2012
Bürgermeister Christof verweist auf Anträge, die nicht fristgerecht bzw. nicht behandelt wurden und äußert seinen Unmut, dass trotz Hausanordnung die Verwaltung die Anträge nicht gemäß Geschäftsordnung behandeln könne.
Es handelt sich um folgende Anträge:
- Deuster-Areal
- Gerichtsverfahren Steinmülller
- Marshall Heights
- Sickerpark
- Marshall Heights – Sondersitzung
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Wohnraumanalyse.
Oberbürgermeister Müller erklärt, dass
- der Antrag hinsichtlich des Deuster-Areals in der Sitzung des Stadtrates am 15.12.2011 behandelt wurde und bis April ein Bericht gegeben werden sollte. Aufgrund der differenzierten Anträge zum Haushalt hinsichtlich des Deustergeländes (u. a. Deusterhalle) konnte der Bericht noch nicht gegeben werden.
- der Antrag in Sachen Steinmüller durch die Sachstandsinformation von Oberrechtsrätin Schmöger in der Sitzung des Stadtrates am 26.07.2012 erledigt sein müsste,
- die Anträge in Sachen „Marshall Heights“ bzw. „Sickerpark“ in der Sondersitzung zum Haushalt hinsichtlich der Priorisierung behandelt wurden,
- der Antrag zu Marshall Heights – Sondersitzung in der Sitzung des Stadtrates am 18.10.2012 behandelt werde und
- der Antrag zur Wohnraumanalyse zunächst in der Sitzung der BauGmbH behandelt werde und anschließend eine Behandlung im Stadtrat erfolge.
Bürgermeister Christof ärgert sich, dass die Frist gleichwohl nicht eingehalten wurde und der Stadtrat zumindest über Verschiebungen informiert werden könnte.