Beschluss: Ohne Abstimmung

Stadträtin Dr. Endres-Paul hätte sich gewünscht, dass Herr Brand (Geschäftsführer Kitzinger Bau GmbH) in heutiger Sitzung anwesend ist. Sie stellt fest, dass die Kitzinger Bau GmbH 6,8 Millionen Schulden hat und erfragt inwieweit die Möglichkeit zum Abbau der Schulden gegeben ist. Weiter bezieht sich Stadträtin Dr. Endres-Paul auf die angespannte Finanzlage, weswegen der Haushalt nur unter der Voraussetzung genehmigt wurde, dass keine weiteren Kredite aufgenommen werden, sondern jegliche Finanzierung aus den Rücklagen der Stadt Kitzingen erfolgen solle.

Oberbürgermeister Müller berichtigt, dass eine Gegenüberstellung des Eigenkapitals (insbesondere Wohnungen und Gebäude) wichtig sei und fügt ergänzend hinzu, dass die Eigenkapitalquote der Kitzinger Bau GmbH derzeit bei 53 % liege. Weiter betont Oberbürgermeister Müller, dass etwa zweidrittel der 6,8 Millionen Euro in den letzten Jahren in die energetische Sanierung investiert wurden und somit die Wertsteigerung der Immobilien zu beachten sei. Abschließend stellt er fest, dass auf Grund dieser Fakten die Kitzinger Bau GmbH weder überschuldet ist, noch schlecht wirtschaftet. Ebenso wurde auch durch die Wirtschaftsprüfung eine ordnungsgemäße Finanzlage festgestellt.

Stadtrat Schmidt klärt auf, dass es sich bei der Summe um langfristige Verbindlichkeiten handle, die aus Wohnungsneubauten und –modernisierungen bestehen (bspw. kfw-Darlehen). Genannte Zusammensetzungen seien mit entsprechenden Bürgschaften gesichert. Demnach kann er derartige Äußerungen durch Frau Dr. Endres-Paul nicht nachvollziehen, da es sich um eine solide Gesellschaft handelt, was auch durch den uneingeschränkten Prüfungsvermerk des Wirtschaftsprüfers klar dargelegt wurde.


Von dem nach Art. 94 Abs. 3 GO jährlich zu erstellenden Beteiligungsbericht über die Beteiligungen der Stadt Kitzingen an Unternehmen in Privatrechtsform für das Jahr 2011 wird Kenntnis genommen.

 

Durch die Darstellung der mittelbaren Beteiligungen der Stadtbetriebe Kitzingen GmbH (VR erneuerbare Energien eG und Visconto GmbH über LKW Kitzingen GmbH) und deren Kreditaufnahmen für 2010 und 2011 sowie der Aufnahme des Standes der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten (31.12.2010 bzw. 31.12.2011) wurde die Prüfungsbeanstandung TZ 32 der überörtlichen Prüfung erledigt.