Stadträtin Glos erklärt ausführlich den Antrag der SPD-Fraktion.
Oberbürgermeister Müller informiert über den Sachstand, dass die Vorstellungsunterlagen für eine mögliche Veranstaltungshalle von den Investoren noch nicht vorliegen und die wirtschaftliche Beteiligung durch die Stadt Kitzingen noch nicht ausreichend kommuniziert wurde. Aus diesem Grund spreche nichts dagegen, im Rahmen der Behandlung der Möglichkeit einer Mehrzweckhalle, auch die Projekte vorstellen zu lassen.
Stadträtin Wallrapp kann sich im Namen der FW-FBW-Fraktion nicht für eine Mehrzwecklösung auf dem Deustergelände aussprechen. Daher halte sie eine Vorstellung durch die Investoren „Innopark“ und „conneKT“ in der Stadtratssitzung am 17.10.2013 für sehr sinnvoll und bittet darum, dass im Rahmen dessen, sowohl die Investoren (für deren Projektvorstellung), als auch die Verwaltung (für die Mehrzweckhalle) eine detaillierte Kostenübersicht vorlegen.
Stadtrat Moser sieht der Vorstellung der Projekte ebenso positiv entgegen, schlägt jedoch eine getrennte Abstimmung des Beschlussentwurfes vor, da auf Punkt 2 zugunsten des Bauamtes verzichtet werden könnte.
Stadtrat Böhm hält die Vorhaben der Investoren durchaus für interessant, um möglicherweise eine große Investition einzusparen.
Oberbürgermeister Müller betont, dass es hierbei ausschließlich um eine Veranstaltungshalle ginge. Für die Abhaltung des Schulsportes müsse im Falle der Umsetzung durch einen Investor zwingend eine Lösung gefunden werden, da die Schülerbeförderung zu kostenintensiv wäre. Weiter warnt er vor zu hohen Beteiligungskosten, da dies möglicherweise für Vereine nicht finanzierbar sein könnte.
Stadtrat Rank betont in Zusammenhang damit, dass der Differenzbetrag zwischen einer Mehrzweckhalle mit Veranstaltungsmöglichkeit und einer reinen Sporthalle dargelegt sein sollte, um eine entsprechende Entscheidung treffen zu können.
Stadträtin Stocker hält es für dringlich, dass für Schulkinder der Sportunterricht nahe der Schule gewährleistet wird - eine zeitintensive Anfahrt wäre unzumutbar.
Bürgermeister Christof richtet das Wort an das Gremium und erläutert, dass das Bauamt ohne eindeutige Daten keine entsprechende Kostenrechnung erarbeiten könne – ebenso die Investoren. Es sei Aufgabe der Stadtratsmitglieder, der Verwaltung eine Basis (Größe, Ausstattung, Bedarf etc.) zur angedachten Umsetzung vorzugeben. Weiter regt Bürgermeister Christof an, dass die Verwaltung sich mit den Investoren ins Benehmen setzt, um diesen Informationen zu den Bedarfen mitzuteilen bzw. Zahlen zu erarbeiten. Dies sei für deren Kalkulation ebenso wichtig.
Stadträtin Wallrapp betont, eine getrennte Abstimmung sei nicht sinnvoll, da die Kenntnis über gegengerechnete Zahlen für eine Entscheidung grundlegend sei. Bezug nehmend auf die Aussagen ihres Vorredners meint Stadträtin Wallrapp, dass ausreichend Informationen an die Verwaltung weitergegeben wurden.
Stadträtin Richter stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Debatte.
beschlossen dafür 29 dagegen 1
Dem Antrag auf Schluss der Debatte wird stattgegeben.
Stadträtin Glos stimmt als Antragstellerin der Anfrage von Oberbürgermeister Müller, ob sie mit einer getrennten Abstimmung des Beschlusses einverstanden ist, zu.
1. Der Stadtrat möge sich in seiner Sitzung am 17.10.2013 mit dem Thema Veranstaltungshalle befassen. Hierzu sollen zunächst die vorhandenen Ressourcen erforscht werden. Dazu sollen Eigentümer möglicher Standorte, insbesondere bei ConneKT und im Innopark, eingeladen werden, um
- Potenzielle Nutzungskonzepte (Miete/Kauf durch die Stadt Kitzingen),
- Kosten
hierfür und
- Zeitlicher Rahmen für die Umsetzung
vorzustellen.
abgelehnt dafür 7 dagegen 23
2. Diese Zahlen sollen vom Bauamt gegengerechnet werden, namentlich mit dem Plan „Deuster-Areal“; oder zumindest auf Plausibilität geprüft werden. Die Vorstellung der Prüfungsergebnisse soll in der sich anschließenden Sitzung erfolgen.