Beschluss: Ohne Abstimmung

 

TZ 29 a)   Beschlüsse zur Entlastung

Die getrennte Beschlussfassung zur Feststellung der Jahresrechnung (Abstimmung mit Oberbürgermeister) sowie zur Entlastung der Verwaltung (Abstimmung ohne Oberbürger-meister) wurde ab sofort beachtet.

 

TZ 29 b)   Entlastung 2008 - 2010

Die Entlastung 2008 erfolgte im Sitzungsturnus 20./27.09.2012.

Die Entlastung 2009 erfolgte im Sitzungsturnus 28.02./14.03.2013.

Für das Jahr 2010 und 2011 fand die Rechnungsprüfungsausschusssitzung am 02. und 09.07.2013 statt. Nach Fertigstellung des Sitzungsprotokolls durch das Rechnungsprüfungs-amt und der Erledigung noch offener Fragen wird der Beschlussentwurf zur Entlastung dem Stadtrat vorgelegt.