Sitzung: 28.10.2010 STR/012/2010
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Anwesend: 27
Vorlage: 227/2010
A. Stellungnahmen der
Fraktionen/ Gruppen
a) UsW-Stadtratsfraktion:
Stadtrat Schmidt bejaht den Antrag, fügt jedoch hinzu, es handle sich hierbei eher um den im Vordergrund stehenden moralischen Aspekt der Problematik.
b) CSU-Stadtratsfraktion:
Stadtrat Moser stimmt aus wirtschaftlicher Sicht nicht zu.
c) SPD-Stadtratsfraktion:
Stadträtin Glos geht auf den Antrag der SPD ein und bittet um Zustimmung.
d) FW-Stadtratsfraktion:
Stadträtin Wallrapp macht deutlich, dass sie nicht mit abstimmen möchte, da ihrer Ansicht nach der Antrag keinerlei Auswirkung habe.
e) KIK-Stadtratsfraktion:
2. Bürgermeister Christof betont, dieser Antrag käme zu spät, stimmt aber generell dafür.
f) ödp-Stadtratsgruppe:
Stadträtin Schmidt klärt
auf, dass die ödp der Resolution zustimme.
Der Stadtrat stimmt der als Anlage beigefügten Resolution zu / nicht zu.