Betreff
Haushaltsüberschreitungen 2022;
1.4643.9450 - Erweiterung Kindertageseinrichtung Alemannenstraße;
1.2140.9451 - Sportanlage Deusterpark Anteil Herstellungsbeitrag Entwässerungsanlage;
Deckungsring 903 - Digitalpakt Schulen
Vorlage
2023/076
Art
Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme)

 

Stellungnahmen der Verwaltung:

 

Zu 2.1

1.4643.9450 – Erweiterung Kindertageseinrichtung Alemannenstraße

 

Bereits in der Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2022 wurde über den schnellen Fortschritt bezüglich der Erweiterung der Kindertageseinrichtung Alemannenstraße um zwei Krippengruppen informiert (siehe SiVo 2022/218). Da die Krippengruppen Anfang 2023 fertiggestellt sein sollten, fielen im Jahr 2022 bereits mehr Rechnungen an, als Mittel hierfür eingeplant waren (Ansatz 2022: 1,2 Mio. €).

 

Diese Kenntnisnahme bezieht sich nun auf Rechnungen in Höhe von insgesamt 102.000 €. Die erforderliche Haushaltsüberschreitung wurde am 05.12.2022 Oberbürgermeister Stefan Güntner vorgelegt und als Dringlichkeitsentscheidung gem. Art. 37 Abs. 3 GO von ihm genehmigt.

 

Als Deckungsmittel dienten Mehreinnahmen bei Haushaltsstelle 1.6405.3610 (Neugestaltung Oberer Mainkai, Investitionszuweisungen vom Land) sowie 1.7000.3531(Abwasserbeseitigung Allgemein, Kanalbaubeiträge Herstellungsaufwand).

 

 

Zu 2.2

1. 2140.9451 – Sportanlage Deusterpark, Anteil Herstellungsbeitrag für Entwässerungsanlage

 

Für die Maßnahme „Sportanlage Deusterpark“ war ein Anteil (79 %) des Herstellungsbeitrages für die Entwässerungsanlage zu zahlen. Ein entsprechender Bescheid vom 08.12.2022 ging dem SG 62 zu.  Für die Gegenbuchung der Verrechnung mit der Einnahmehaushaltsstelle der Herstellungsbeiträge (1.7000.3531) war der Betrag i.H.v. 21.467 € noch für das Haushaltsjahr 2022 nötig. Der Deckungsring in dem die Maßnahme-Haushaltsstelle enthalten ist (DK 901) war bereits voll ausgeschöpft.

 

Um die nötige Buchung noch in 2022 vornehmen zu können, wurde die Haushaltsüberschreitung am 10.01.2023 durch Oberbürgermeister Stefan Güntner als Dringlichkeitsentscheidung gem. Art. 37 Abs. 3 GO genehmigt.

 

Die Deckung erfolgte über Minderausgaben bei Haushaltsstelle 1.7080.9631 (Kläranlage Kitzingen, Maßnahmen außerhalb Handlungskonzept).

 

 

Zu 2.3

Deckungsring 903 – Digitalpakt Schulen

 

Die Digitalisierung der städtischen Schulen schreitet voran. Anders als geplant, konnten die Beschaffungen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalpakt Schulen“ im Jahr 2022 bei den folgenden Schulen bereits vollständig ausgeführt werden:

 

·         Grundschule – St.-Hedwig-Schule

·         Grundschule Siedlung

·         Mittelschule – D.-Paul-Eber-Schule

·         Mittelschule Kitzingen Siedlung

 

Für das Folgejahr reduzieren sich hier die Ausgaben entsprechend.

 

Die nötigen Mittel konnten zum Teil über Mehreinnahmen bei den Haushaltsstellen 1.2141.3610 (Grund- und Mittelschule - Sportanlage Siedlung, Investitionszuweisungen vom Land, F. Neubau Einfeld-Sporthalle), 1.6405.3610 (Neugestaltung Oberer Mainkai, Investitionszuweisungen vom Land) sowie 1.7000.3531(Abwasserbeseitigung Allgemein, Kanalbaubeiträge Herstellungsaufwand) bereitgestellt werden. Zudem wurden auch die Minderausgaben der Kläranlage bei Haushaltsstelle 1.7080.9631(Maßnahmen außerhalb Handlungskonzept) zur Deckung verwendet.

 

1.    Vom Sachvortrag 2023/076 wird Kenntnis genommen.

 

2.    Es wird davon Kenntnis genommen, dass für das Haushaltsjahr 2022 bei folgenden Haushaltsstellen Haushaltsüberschreitungen im Wege der Dringlichkeit durch Oberbürgermeister Güntner genehmigt wurden:

 

 

HSt.

Bezeichnung

Ansatz

Überschreitung

2.1

VmHh

4643 9450

 

Kindertageseinrichtung Alemannenstraße, Erweiterungs-, Um- und Ausbau- Maßnahme, Erweiterung um 2 Krippengruppen gem. StR-Beschluss v. 19.11.20

 

Bisher bereitgestellt:

Gesamt:

 

1.200.000 €

 

 

102.000 €

 

 

 

 

 

 

58.532 €

160.532 €

2.2

VmHh

2140 9451

 

Grund- und Mittelschule - Sportanlage Deusterpark- Abbruch best. Halle u. Neubau Handballhalle m. Parkgarage

 

Bisher bereitgestellt:

Gesamt:

 

21.467 €

 

 

 

 

5.897 €

27.364 €

2.3

VmHh

Deckungsring

903

 

2111 9350

 

 

2112 9350

 

2131 9350

 

 

2132 9350

 

 

Digitalpakt Schulen gem. StR-Beschluss vom 11.02.2021

 

 

Grundschule –

St.-Hedwig-Schule

 

Grundschule Siedlung

 

Mittelschule –

D.-Paul-Eber-Schule

 

Mittelschule Kitzingen

Siedlung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

77.390 €

 

71.820 €

 

 

70.662 €

 

 

70.339 €

 

 

Die Deckung erfolgte über folgende Haushaltsstellen durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben:

 

 

HSt.

Deckung durch

zu

2.1

VmHh

7000 3531, 6405 3610

 

Mehreinnahmen

zu

2.2

VmHh

7080 9631

 

Minderausgaben

zu

2.3

VmHh

2141 3610, 7000 3531, 6405 3610

7080 9631

 

Mehreinnahmen

Minderausgaben