Aufgrund des
Ausscheidens von Herrn Jens Pauluhn, welcher bis 31.03.2023 das Amt des
stellvertretenden Referenten für Stadtentwicklung und Städtebauförderung
innegehabt hatte, muss die Nachfolge geregelt werden.
§ 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den
Stadtrat lautet: „Der Stadtrat kann zur Vorbereitung seiner Entscheidungen
durch besonderen Beschluss einzelnen seiner Mitglieder (Referenten) bestimmte
Aufgabengebiete (Referate) zur Bearbeitung zuteilen und sie insoweit mit der
Überwachung der gemeindlichen Verwaltungstätigkeit betrauen (Art. 46 Abs. 1
Satz 2, Art. 30 Abs. 3 GO).“
Seit
dieser Legislaturperiode werden Referenten nach der jeweiligen fachlichen
Eignung festgelegt (siehe Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage) und über den
Referenten sowie dessen Stellvertreter muss Beschluss gefasst werden.
Die Verwaltung
empfiehlt, die Anforderung hinsichtlich der Qualifikation auch für diese
Beschlussfassung zu Grunde zu legen.
Am
6.4.2023 wurden die Fraktionen und Gruppen zur Unterbreitung von Vorschläge
gebeten.
Die
Verwaltung empfahl dabei, dass Referent und Stellvertreter nicht automatisch
von der gleichen Fraktion (anders als in der Vergangenheit) stammen muss und
der Stellvertreter selbst Mitglied im Beirat sein sollte.
Gegenwärtig
setzt sich der Beirat wie folgt zusammen:
Fraktion / Gruppe |
Ordent. Mitglied |
1. Vertreter |
2. Vertreter |
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Ref. |
StR
Rank |
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CSU |
StR Markert |
StR Moser |
StR Dr. Küntzer |
FW-FBW |
StR Dr. Pfeiffle |
2. Bgm. Freitag |
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Grüne |
StR Sanzenbacher |
StRin Schmidt |
StRin Büttner |
SPD |
StR Paul |
StR
Heisel |
StRin Dr. Endres-Paul |
ProKT |
StR D. Wittmann |
StR Vierrether |
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UsW |
StR May |
StR Müller |
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KIK |
StR Popp |
StR Christof |
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ÖDP |
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StRin Tröge |
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BP |
StR Hartmann |
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fraktionslos |
Bgmin. Glos |
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fraktionslos |
StR Goldbach |
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Bis
zur Erstellung der Sitzungsvorlage gingen folgende Vorschläge bei der
Verwaltung ein.
Timo
Markert, CSU (von ProKT, Frau Glos und UsW)
Werner
May, UsW (von Pro KT)
Dirk
Wittmann, ProKT (von Frau Glos und UsW)
Der
Gruppensprecher von ProKT hat bereits mitgeteilt, dass Dirk Wittmann nicht für
den Posten zur Verfügung steht.
1.) Vom Sachvortrag 2023/104 wird Kenntnis genommen.
2.) Zum stellvertretenden Referenten für Stadtentwicklung und Städtebauförderung
wird für den Rest dieser Legislaturperiode ………………………………..bestellt.