Betreff
Bestellung von Referentinnen/Referenten gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung; hier: stv. Referent/-in für Stadtentwicklung und Städtebauförderung
Vorlage
2023/104
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)

Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Jens Pauluhn, welcher bis 31.03.2023 das Amt des stellvertretenden Referenten für Stadtentwicklung und Städtebauförderung innegehabt hatte, muss die Nachfolge geregelt werden.

 

§ 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat lautet: „Der Stadtrat kann zur Vorbereitung seiner Entscheidungen durch besonderen Beschluss einzelnen seiner Mitglieder (Referenten) bestimmte Aufgabengebiete (Referate) zur Bearbeitung zuteilen und sie insoweit mit der Überwachung der gemeindlichen Verwaltungstätigkeit betrauen (Art. 46 Abs. 1 Satz 2, Art. 30 Abs. 3 GO).“

 

Seit dieser Legislaturperiode werden Referenten nach der jeweiligen fachlichen Eignung festgelegt (siehe Anlage 1 zu dieser Sitzungsvorlage) und über den Referenten sowie dessen Stellvertreter muss Beschluss gefasst werden.

 

Die Verwaltung empfiehlt, die Anforderung hinsichtlich der Qualifikation auch für diese Beschlussfassung zu Grunde zu legen.

 

Am 6.4.2023 wurden die Fraktionen und Gruppen zur Unterbreitung von Vorschläge gebeten.

Die Verwaltung empfahl dabei, dass Referent und Stellvertreter nicht automatisch von der gleichen Fraktion (anders als in der Vergangenheit) stammen muss und der Stellvertreter selbst Mitglied im Beirat sein sollte.

 

Gegenwärtig setzt sich der Beirat wie folgt zusammen:

 

Fraktion / Gruppe

Ordent. Mitglied

1. Vertreter

2. Vertreter

 

 

 

 

Ref.

StR Rank

 

 

 

 

 

 

CSU

StR Markert

StR Moser

StR Dr. Küntzer

FW-FBW

StR Dr. Pfeiffle

2. Bgm. Freitag

 

Grüne

StR Sanzenbacher

StRin Schmidt

StRin Büttner

SPD

StR Paul

StR Heisel

StRin Dr. Endres-Paul

ProKT

StR D. Wittmann

StR Vierrether

 

UsW

StR May

StR Müller

 

KIK

StR Popp

StR Christof

 

ÖDP

 

StRin Tröge

 

BP

StR Hartmann

 

 

fraktionslos

Bgmin. Glos

 

 

fraktionslos

StR Goldbach

 

 

 

Bis zur Erstellung der Sitzungsvorlage gingen folgende Vorschläge bei der Verwaltung ein.

 

Timo Markert, CSU (von ProKT, Frau Glos und UsW)

Werner May, UsW (von Pro KT)

Dirk Wittmann, ProKT (von Frau Glos und UsW)

 

Der Gruppensprecher von ProKT hat bereits mitgeteilt, dass Dirk Wittmann nicht für den Posten zur Verfügung steht.

 

1.)   Vom Sachvortrag 2023/104 wird Kenntnis genommen.

 

2.)   Zum stellvertretenden Referenten für Stadtentwicklung und Städtebauförderung

       wird für den Rest dieser Legislaturperiode  ………………………………..bestellt.