hier: Mittelbereitstellung
Der Haupt-, Finanz- und Kulturausschuss ist für außerplanmäßige Ausgaben von 25.001 € bis 150.000 € sachlich zuständig. Die nächste Sitzung wäre im März 2025. Um die Abschlussarbeiten des Jahresabschlusses zu beschleunigen, wird die Entscheidung dem Stadtrat vorgelegt.
Stellungnahme der Stadtkämmerei:
Die Fertigstellung des Bikeparks im Sickergrund und die Umgestaltung des Spielplatzes Karlsbader Straße erfolgte im Jahr 2023.
Die dazugehörigen kalkulatorischen Kosten werden nach der Fertigstellung im Folgejahr aktiviert. Das durch Baumaßnahmen neu geschaffene Vermögen 2023 fließt somit 2024 in den kalkulatorischen Kosten ein.
Die Ansatzermittlung im Jahr 2024 erfolgte nach dem Stand Herbst 2023. In einigen Fällen kann dies im Herbst noch nicht abschließend bewertet werden.
Für 2024 wurde zunächst nichts veranschlagt, da es beim Bike-Park und dem Spielplatz Karlsbader Straße noch nicht klar war, ob weitere Kosten 2024 anfallen und die Kalkulatorischen Kosten erst 2025 anfallen. Es ist eine Haushaltsüberschreitung für die Buchung der Kalkulatorischen Kosten erforderlich.
Die Deckung der o. g. Haushaltsüberschreitungen erfolgt über folgende Haushaltsstelle 9000 0010 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlage – Grundsteuer -B- Hebesatz 315 v.H..
Ab 2025 werden die Abschreibungen im Haushaltsplan eingepflegt.
- Vom
Sachvortrag 2025/008 wird Kenntnis genommen.
2.
Für das
Haushaltsjahr 2024 wird eine Haushaltsüberschreitung bei folgender
Haushaltsstelle genehmigt:
HSt. |
Bezeichnung |
Ansatz |
Überschreitung |
VerwHh 5931 6800 |
Naherholung, Spiel- und Bolzplätze – Abschreibungen
auf Anschaffungs- und Herstellungskosten Bisher bereitgestellt: Gesamt: |
0 € |
36.882 € 0 € |
36.882 € |
3. Die Deckung der o. g. Haushaltsüberschreitungen erfolgt über folgende Haushaltsstelle:
HSt. |
Bezeichnung |
Deckungsbetrag |
9000 0010 |
Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlage – Grundsteuer -B- Hebesatz 315 v.H. |
36.882 € |