Betreff
Bayer. Kommunaler Prüfungsverband Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010, TZ 7 Abwasserbeseitigung
Vorlage
2013/341
Art
Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme)

 

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat im Prüfbericht zur Prüfung der Jahres- rechnungen 2007 - 2010 folgendes festgestellt:

 

TZ 7: Beiträge und Zuwendungen, die auf ausgewechselte Anlagenteile entfallen, wären bei der Gebührenkalkulation auszugliedern; zu erwägen wäre evtl. der Ansatz kalkulatorischer Wagnisse

 

a)    Kürzung der Zuwendungen

Bei der Abwasserbeseitigung wurden bzw. werden Netzerneuerungen und Auswechs-lungen von Kanalteilstecken teilweise in größerem Ausmaß vorgenommen.

Für die festgestellten Abgänge hätte man die zu deren Finanzierung eingesetzten Herstellungsbeiträge und Zuwendungen anteilig in Abgang stellen können.

Jedoch wurden solche Kürzungen zugunsten der Beitrags- und Gebührenzahler nicht vorgenommen. Diese Regelung bestand seit Jahren und betrifft Abgänge auf Anlage-teile, deren Nutzungsdauer noch nicht abgelaufen war.

 

Vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wurde empfohlen, künftig die Her-stellungsbeiträge und Zuwendungen anteilig zu kürzen, wenn noch nicht vollständig abgeschriebenes Anlagevermögen vorzeitig ausgesondert oder stillgelegt wird.

 

 

b)    Kalkulatorische Wagnisse

Daneben wurde darauf hingewiesen, dass zum Ausgleich von Verlusten aufgrund unerwarteter außerordentlicher Abschreibungen der Ansatz von kalkulatorischen Wagnissen zu empfehlen ist.

 

 

 

TZ 7: Beiträge und Zuwendungen, die auf ausgewechselte Anlagenteile entfallen, wären bei der Gebührenkalkulation auszugliedern; zu erwägen wäre evtl. der Ansatz kalkulatorischer Wagnisse

 

a)    Für die festgestellten Abgänge noch nicht vollständig abgeschriebener Anlagenteile

werden ab dem Vermögensjahr 2011 die zu deren Finanzierung eingesetzten Beiträge und Zuwendungen anteilig in Abgang gestellt.

 

b)    Die Gebührenkalkulation für den Zeitraum 01.04.2013 bis 31.03.2017 wurde vom

Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Januar 2013 erstellt. Die Anmerkungen des Prüfberichtes zu den Kalkulatorischen Wagnissen wurden bei der Gebührenbedarfs-berechnung auf die Weise berücksichtigt, dass die Nutzungsdauer verschiedener Anla-gegüter verkürzt wurde. Sollten sich bei der Nachkalkulation trotzdem Verluste ergeben, werden die Nutzungszeiten erneut geprüft bzw. zusätzlich Kalkulatorische Wagnisse aufgenommen.