Die Budgetsumme 2013 wurde auf 117.200,00 € (Einnahmen: 1.000,00 €, Ausgaben: 118.200,00 €) festgelegt. Tatsächlich verbraucht wurden 125.780,85 € (Einnahmen: 365,50 €, Ausgaben: 126.146,35 €). Somit ergibt sich ein negativer Budgetübertrag in Höhe von 8.580,85 € (8.580,00 €), der nach den Budgetierungsrichtlinien auf das Haushaltsjahr 2014 übertragen werden müsste.
Die Überschreitung in dieser Höhe setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Positionen zusammen:
Ansatz Ergebnis
Differenz
Bauhofsleistungen 54.000,00 € 60.404,49 € 6.404,49 €
Weihnachtsmarkt 13.000,00 € 17.563,42 € 4.563,42 €
Rechnet man beiden Summen geringfügige Einsparungen für den Unterhalt der Lauben und Hütten sowie bei den Vereinsjubiläen entgegen, erhält man das oben benannte Defizit in Höhe von 8.580,00 €.
Die Überschreitung bei den Bauhofsleistungen resultiert im Wesentlichen durch den Weihnachtsmarkt (+ ca. 5.000,00 €) sowie den Aufwendungen zur Leerung des Fäkaliencontainers während des Frühlingsfestes bzw. der Ebshäuser Kerm am Bleichwasen (+ 1,700,00 €). Letztere Kosten fallen erst seit 2013 an und waren bei der Budgetfestlegung nicht eingeplant.
Die Bauhof hatte aufgrund des neuen Standortes sowie des Umfangs des Marktes Mehraufwendungen. So mussten alle Lauben und Hütten aufgebaut werden, bzw. durch die Nutzung der Kaiserstraße und dem damit verbundenen Aufbau im Verkehrsraum hat dieser mehr Zeit in Anspruch genommen.
Bei der Haushaltsstelle „Weihnachtsmarkt“, welche um ca. 4.500,00 € überschritten wurde, werden im Wesentliche die Aufwendungen für die Montage bzw. Abmontage der gesamten Weihnachtsbeleuchtung samt Christbaum am Markt gebucht, sowie die Christbäume, die als Deko in der Stadt dienen.
Mit der weiteren Vergabe des Weihnachtsmarktes an den Stadtmarketingverein sowie dem geänderten Konzept (kulinarischer Treffpunkt sowie ein Highlight Wochenende) Anfang 2013 (und nach Festlegung des Budget für 2013), konnte die Verwaltung nicht einschätzen, wie sich die Kosten bei diesem neuen Konzept ändern werden.
Wir sind zwar von Mehrkosten ausgegangen, konnten jedoch die Höhe nicht einschätzen.
Nach einem Jahr Erfahrung wissen wir, dass die Aufwendungen für den Weihnachtsmarkt und die optischen Aufwertungen in der Summe 10.000,00 € ausmachen.
Die Ergebnisse des tollen Stadtbildes über den Zeitraum von vier Wochen, den Zuspruch der Kitzinger für den kulinarischen Treffpunkt sowie die tausenden Besucher während des eigentlichen Weihnachtsmarktwochenende zeigen, dass das neue Konzept greift und die Mittel verhältnismäßig gut verwendet wurden.
Nachdem in 2013 für die Durchführung des Weihnachtsmarktes kein vernünftiger Ansatz gebildet werden konnte, stellt die Verwaltung den Antrag, das Defizit nicht in das Haushaltsjahr 2014 zu übertragen.
Ich möchte unabhängig vom Ergebnis des Weihnachtsmarktes noch darauf hinweisen, dass die Verwaltung bei Art und Umfang der Arbeiten des Bauhofes, die er für Festlichkeiten übernimmt, kaum bis keinen Gestaltungsspielraum hat. Die Veranstaltungen sind jährlich gleichbleibend und reichen von Feierlichkeiten (Weinfest, Ebshäuser Kerm, Sickershausen Weinfest) bis hin zur beispielsweise der Fronleichnamsprozession.
Die Konsequenz einer Einhaltung des Ansatzes bei den
Darüber hinaus resultieren die meisten Haushaltsstellen im Unterabschnitt 3400 Beschlussfassung des Stadtrates (Stadtfest, Weinfest, Zuschüsse an Vereine/Verbände), so dass die Verwaltung keinen Gestaltungsspielraum bei der Bewirtschaftung des Budgets hat und insofern der Grundgedanke der Budgetierung auch bei diesem Budget nicht greift.
1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das negative Ergebnis beim Budget „Heimat- und Kulturpflege“ UA 3400 in Höhe von 8.580,00 € wird nicht in das Haushaltsjahr 2014 übertragen.