Betreff
Schülerhort in Kitzingen
Verlängerung der bestehenden Vereinbarung mit der Haus Marienthal gGmbH sowie Abschluss einer neuen Vereinbarung mit der Objektentwicklung Wittmann UG
Vorlage
2015/240
Aktenzeichen
13/4234
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)
  1. An den bisherigen Sachverhaltsdarstellungen (siehe nicht öffentliche Erläuterungen zu Nr. 4 des Beschlussentwurfs zum TOP „Schülerhort in Kitzingen“ der Sitzung vom 24.07.2014“ sowie den nichtöffentlichen Informationen für Nr. 1 des Beschlussentwurfs der Sitzung vom 30.07.2015) hat sich nichts geändert.

Derzeit sind im Schülerhort 60 Plätze bedarfsnotwendig anerkannt. Seit September 2015 besuchen 55 Kinder den Hort. Ab Dezember 2015 werden voraussichtlich 57 Kinder betreut

 

  1. Der bisherige Mietvertrag zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der Stadt Kitzingen, besitzt bis 31.08.2016 Gültigkeit. Bei der Veräußerung an die Objektentwicklung Wittmann UG wurde die Nutzungsvereinbarung zu den bisherigen Konditionen übernommen.

 

Nach derzeitigem Kenntnisstand wird die Baumaßnahme an der Grund- und Mittelschule Kitzingen Siedlung ca. 15 Monate dauern. Man rechnet mit einer Fertigstellung zum Ende des Jahres 2017.

 

Da das Baufenster noch sehr vage ist, wird es angemessen sein, auf den anvisierten Fertigstellungszeitpunkt eine Karenzzeit von ca. ½ Jahr zuzuschlagen, sodass der Nutzungsvertrag bis 31.08.2018 abzuschließen wäre. Aus organisatorischen Gründen (Umzug während des Schuljahres bzw. des laufenden Betriebs kaum zu bewerkstelligen) wird seitens der Verwaltung die Verlängerung bis Ende August 2018 avisiert.

 

  1. Die bestehende Vereinbarung mit dem Träger Haus Marienthal gGmbH läuft ebenfalls zum 31.08.2016 aus (StR-Beschluss vom 30.07.2015). Diese Vereinbarung wäre ebenfalls für den Zeitraum der Baumaßnahme zu verlängern (01.09.2016 – 31.08.2018).

 

  1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für den Zeitraum 01.09.2016 bis 31.08.2018 mit der Objektentwicklung Wittmann UG einen Nutzungsvertrag über das Gebäude 341/342 bis zum Wechsel in die Räumlichkeiten an den Siedlungsschulen abzuschließen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vereinbarung mit der Haus Marienthal gGmbH wie im Sachvortrag dargestellt, für den Zeitraum 01.09.2016 bis 31.08.2018  zu verlängern.