hier: Vorstellung der Arbeitsergebnisse und Entscheidung über die Empfehlung des Kulturentwicklungsteams an den Stadtrat
I. Prozessverlauf
Der bisherige Prozessverlauf lässt sich wie folgt – in komprimierter Form – zusammenfassen:
05.08.2014: Antrag
von Frau Dr. Endres-Paul auf Errichtung einer Kulturamtes
(„auf Basis des Organisationsgutachtens“)
30.09.2014: Einstimmiger
Stadtratsbeschluss: Auftrag an Verwaltung, die Aufgaben
und Organisationsstruktur für die Bereiche Kultur/ Tourismus/ Jugend und
Soziales zu prüfen und die Ergebnisse dem Stadtrat zu präsentieren.
11/14 - 05/15: vier Sitzungen der
„AG Kulturamt“
06.07.2015: Vorstellung der
Ergebnisse in der Fraktions-Vorsitzenden-Besprechung.
Pauschale Ablehnung, keine sachliche Diskussion über den Kernvorschlag
der AG, die Schaffung eines Kulturamts mit den Bereichen Kultur/ Bildung/
Tourismus mit der Verantwortung für das Veranstaltungsmarketing/-management
09.07.2015: Besprechung der AG
mit ReferentInnen für Kultur, Tourismus, Schulen,
Familie und Jugend
Ergebnis: Bildung eines Kulturentwicklungsteams, Beendigung
der
Arbeit der AG Kulturamt. Stattdessen Klärung von grundsätzlichen Fragen zur
Kultur in Kitzingen.
30.07.2015: Mit
22 zu 5 Stimmen: Bildung eines Kulturentwicklungsteams mit Auftrag, für die städtische
Kultur Leitlinien, Ziele, Standards sowie Förderrichtlinien zu entwickeln und
dem Stadtrat vorzulegen.
10/15 - 05/16: Insgesamt sieben Sitzungen des Kulturentwicklungsteams und ein
Workshop mit Frau Dr. Fuchs (STADTKULTUR e.V.) bringen viele Diskussionen,
viele Informationen, manche Erkenntnisse und machen den Teilnehmern die Komplexität
der „Kulturarbeit und -angebote in Kitzingen“ bewusst.
Von einem gemeinsamen Beschlussvorschlag für den Stadtrat, ist man weit
entfernt.
11.05.2016: AL
1 schlägt dem Kulturentwicklungsteam angesichts der „verfahrenen“ Situation
vor, einen Entwurf einer Beschlussvorlage für die 8. Sitzung des Kulturentwicklungsteams
am 07.07.2016 zu erstellen. Hiermit besteht Einverständnis.
07/2016: Nachdem
aus der Mitte des Kulturentwicklungsteams ein weiterer Entwurf vorgelegt wurde
und SR Christof ausführliche Einlassungen zu den beiden Entwürfen übermittelte,
wurde die für 07.07. anberaumte Sitzung kurzfristig auf 29.09.2016 verschoben.
29.09.2016: Die
anwesenden Mitglieder des Kulturentwicklungsteams haben einvernehmlich eine
vierköpfige Arbeitsgruppe (Glos, Rauh, Then, Hartner) beauftragt, aus den
beiden Entwürfen (siehe Anlagen 1 und 2) eine gemeinsame Beschlussvorlage zu
erstellen.
24.11.2016 Das
Ergebnis dieser Arbeit (die umseitigen Beschlüsse) wurde dem Kulturentwicklungsteam
vorgestellt und dort mit (12 zu 1 Stimmen) beschlossen.
15.12.2016 Stadtrats-Entscheidung über die Empfehlungen des Kulturentwicklungsteams
II. Erläuterungen
- Wie aus den oben genannten Ausführungen zum Prozessverlauf zu entnehmen, hat sich die „AG Kulturamt“ in vier, das am 30.07.2015 vom Stadtrat beauftragte Kulturentwicklungsteam in weiteren neun Sitzungen intensiv mit der „Kultur in Kitzingen“ und den Möglichkeiten zur Verbesserung des kulturellen Lebens auseinandergesetzt.
- Der nun vorliegende ENTWURF, der im Kulturentwicklungsteam am 24.11.2016 mit 12 zu 1 Stimmen beschlossen und als EMPFEHLUNG dem Stadtrat vorgelegt wird, ist modular aufgebaut. Das heißt, dass man über die Vorschläge insgesamt, jedoch auch einzeln abstimmen kann.
- Es ist nur schwer möglich, einen derart langen und komplexen Prozess den Außenstehenden in allen Facetten oder Tiefen zu erklären. Die beigefügten Anlagen sollen dazu dienen, wesentliche Prozessschritte zu verdeutlichen, als wären da:
- Anlage 1: „Entwurf Hartner“ vom 28.06.2016
- Anlage 2: „Entwurf Unterarbeitsgruppe“ vom 29.06.2016
- Anlage 3: Protokoll des 8. Kulturentwicklungsteam-Sitzung vom 29.09.2016
- Anlage 4: Gemeinsamer Beschlussentwurf mit erläuternder E-Mail vom 05.11.2016
- Anlage 5: Stellungnahme von Stadtrat Christof zum gemeinsamen Beschlussentwurf
- Anlage 6: Protokoll der 9. Kulturentwicklungsteam-Sitzung am 24.11.2016
- Das Kulturentwicklungsteam hat mit 12 zu 1 Stimmen dem Stadtrat eine Empfehlung abgegeben. Der Stadtrat kann ihr ganz oder in Teilen folgen, oder eben nicht. Im weitest gehenden Fall, also bei Zustimmung zu allen Vorschlägen, wird die Kulturarbeit allein dadurch gestärkt, dass es einen Ausschuss für „Kultur und Brauchtum“ gäbe oder ein „Runder Tisch Kultur“ installiert würde. Die Ergebnisse etwa der Überarbeitung der Budgetierungs-Richtlinien bleiben abzuwarten, so der Stadtrat diesen Schritt überhaupt gehen möchte.
- Der kulturpolitisch bedeutendste Schritt wäre die Schaffung einer zunächst auf zwei Jahre befristeten Stelle für eine/n Mitarbeiter/in für kulturelle Angelegenheiten.
Kosten bei EG 10: ca. 29.208 €/ Jahr Arbeitgeber-Aufwand
Kosten bei EG 11: ca. 30-234 €/ Jahr Arbeitgeber-Aufwand
Kosten für den Arbeitsplatz werden zudem mit pauschal 5.000 €/ Jahr veranschlagt.
Zur Erinnerung:
Das Orga-Gutachten hatte im Kern folgenden Vorschlag:
„Für das Aufgabenfeld Kultur und Veranstaltungen kommt die Bildung
eines eigenen Fachbereichs in Betracht, wenn die Stadt hier besondere
Schwerpunkte setzen und entsprechende Ressourcen einsetzen will. Als
wirtschaftlichere Alternative sehen wir weiterhin eine Zuordnung zum
Fachbereich 1 (Hauptamt) vor, empfehlen jedoch, das Veranstaltungsmanagement zu
bündeln und eine zentrale Koordinationsstelle im Gebäude der Tourist-Info
anzusiedeln. Die Organisation und Assistenzaufgaben können in der bestehenden
Tourist-Info wahrgenommen werden.“
Abschließende
Hinweise:
- Das Kulturentwicklungsteam hat am Ende zwar mit deutlicher Mehrheit eine Empfehlung abgegeben. Dies darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass es insgesamt sehr heterogen besetzt war. Das lag keineswegs daran, dass Verwaltungs- und Stadtratsmitglieder unterschiedliche, ihrer Rolle geschuldeten Sichtweisen haben. Auch Stadtratsmitglieder oder Verwaltungsteilnehmer untereinander hatten häufig konträre Denk- und Lösungsansätze.
- Am Auftrag des Stadtrates vom 30.07.2016 gemessen, ist das Kulturentwicklungsteam gescheitert. Der Auftrag lautete „für die städtische Kultur Leitlinie, Ziele, Standards sowie Förderrichtlinien zu entwickeln und dem Stadtrat vorzulegen“.
- Die stellvertretende Kulturreferentin hat es abschließend wie folgt auf den Punkt gebracht:
„Den Auftrag des
Stadtrats, „…für die städtische Kultur Leitlinien, Ziele, Standard sowie
Förderrichtlinien zu entwickeln…“ hat das Kulturentwicklungsteam nicht erfüllt, da nicht einmal die Möglichkeit
bestand, Einigkeit über den Grundbegriff der Kultur zu finden.
Als Ergebnis konnte nur festgestellt werden, dass diese Aufgabe von anderer Stelle aus erfüllt werden muss. Als „institutionelles Grundgerüst“ dafür ist der erarbeitete Beschlussentwurf von meiner Seite aus zu sehen und auch zu bejahen, da anderenfalls das „Auf der Stelle treten“ nur weiter andauern würde.“
1. Vom Sachvortrag Nr. 2016/267 wird Kenntnis genommen.
2.
Mit den folgenden Vorschlägen des
Kulturentwicklungsteams zur Verbesserung des kulturellen Angebots in Kitzingen
besteht Einverständnis:
2.1 Für den Bereich „Kultur und Brauchtum“
wird ab 01.10.2017 ein beschließender Ausschuss eingerichtet. Die Verwaltung
wird beauftragt, einen entsprechenden Vorschlag für die Kompetenzen und
Zuständigkeit zur Geschäftsordnung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur
Entscheidung vorzulegen.
2.2 Ab dem 01.01.2017 einen Runden Tisch
Kultur zu institutionalisieren, zu dem sich die städtischen Kultureinrichtungen
und die freien Kulturträger zweimal jährlich versammeln.
2.3 Viermal im Jahr einen verbindlichen
Jour-Fix als internen Kulturtreff der städtischen Kultureinrichtungen
durchzuführen.
2.4 Die Verwaltung wird beauftragt, die Budgetierungs-Richtlinien
im Bereich der Kultureinrichtungen zu überarbeiten und dem Stadtrat zur
Entscheidung vorzulegen.
3.
Darüber
hinaus besteht Einverständnis im Stellenplan 2017 – zunächst auf die Dauer von
2 Jahren – eine halbe Stelle als Mitarbeiter/-in für kulturelle Angelegenheiten
im Hauptamt zu schaffen (EG 10 bzw. EG 11).