Das Gebührenaufkommen kostenrechnender Einrichtungen soll die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten decken (Art. 8 Abs. 2 Satz 1 KAG). Zu diesen Kosten gehört auch eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals.

Der Zinssatz für die Verzinsung des Anlagekapitals (§ 87 Nr. 2 KommHV-Kameralistik) soll sich an einem mehrjährigen Mittel der Kapitalmarktrenditen orientieren (VV Nr. 6 zu § 12 KommHV-Kameralistik).

Gemäß der Gemeindekasse (Fachzeitschrift für das kommunale Finanzwesen 145/2016) hat die Bayern Labo die Umlaufrenditen für festverzinsliche inländische Wertpapiere nach der Kapitalmarktstatistik der Deutschen Bundesbank zusammengestellt. Die durchschnittliche Eigenkapitalverzinsung der letzten 10 Jahre (Laufzeit über 6 - 7 Jahre) liegt bei 2,45 %, so dass ein kalkulatorischer Zinssatz von 2,5 % nach den Ausführungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes als angemessen anzusehen ist.

Daher wird vorgeschlagen, den kalkulatorischen Zinssatz ab dem Haushaltsjahr 2017 (Ver-mögensjahr 2016) von 4 % auf 2,5 % jährlich zu senken.

Nachrichtlich: Der durchschnittliche Fremdkapitalzinssatz der Stadt Kitzingen liegt derzeit bei 3,18 %.

Entwicklung der kalkulatorischen Zinsen :

Haushaltsjahr

2002                                   7,00 %

2005                                   6,50 %

2006                                   5,50 %

2007                                   5,00 %

2012                                   4,00 %

2017 Vorschlag                 2,50 %

1.    Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

2.    Der kalkulatorische Zinssatz für die Verzinsung des Anlagekapitals wird ab dem Haushaltsjahr 2017 (Vermögensjahr 2016) von bisher 4 % auf 2,5 % jährlich festgesetzt.