In diesem Budget werden die unbebauten Grundstücke sowie die Erbbaugrundstücke verwaltet. Es wird auf der Einnahmeseite durch Pachten und Erbbauzinsen bestimmt, auf der Ausgabeseite sind Unterhalts- und Betriebskosten (allgemeiner Unterhalt, Pachten, Grundsteuer, Abmarkungskosten) sowie Bauhof- und Gärtnereileistungen enthalten. Die Verträge sind langfristig abgeschlossen, so dass es hier nur bei Anpassungen der Pachten bzw. Erbbauzinsen zu nennenswerten Schwankungen kommt.

Die Einnahmeveränderungen ergeben sich durch Ansatzanpassungen aufgrund der Entwicklung. Die Mehreinnahmen durch Pachterhöhungen im Jahr 2016 waren zum Zeitpunkt der Budgetfestlegung für das Haushaltsjahr 2016 noch nicht bekannt und werden daher erstmals 2017 berücksichtigt. Soweit aufgrund der Vertragsgestaltung die Möglichkeit bestand (22 Fälle), wurde ab 2017 der Erbbauzins erhöht. Aufgrund der Veräußerung des ehemaligen BayWa-Lagehauses an die Rosentritt Wohnbau GmbH und des damit einhergehenden Wegfalls von jährlichen Erbbauzinsen in Höhe von 7.315,04 € ergeben sich hier trotz der Erbbauzinserhöhungen geringere Einnahmen von 4.300 €.

            Einnahmen 2016                                                                 142.370 €

+          Erhöhung Pachtzins                                                  +            20.000 €

+          Fischereipacht (Ansatzanpassung)                           +                   10 €

+          Sonstige Mieten/Benutzungen (Ansatzanpassung)  +                 100 €

./.         Erbbauzinsen (Wegfall BayWa + Erhöhungen)        ./.             4.300 €

=          Einnahmen 2017                                                      =          158.180 €

Die Ausgabeveränderungen ergeben sich durch höhere Vermessungs- und Grundbuchkosten aufgrund eines Grundstückstausches am Sickershäuser Weg sowie Anpassung des Ansatzes für Bauhof und Gärtnereileistungen sowie der Grundsteuer (Verkauf von Bau- und Gewerbegrundstücken) an die Entwicklung.

            Ausgaben 2016                                                                     32.070 €

+          Abmarkung, Vermessung, Grundbuchkosten          +              5.000 €

+          Bauhof und Gärtnereileistungen                               +              1.000 €

./.         Grundsteuer                                                              ./.             1.000 €

=          Ausgaben 2017                                                        =            37.070 €

Ziel dieses Budgets ist eine geordnete und wirtschaftliche Verwaltung der städtischen Grundstücke. Dabei soll ein möglichst hoher Überschuss erwirtschaftet werden, um so zur Verbesserung der Einnahmen des Verwaltungshaushalts beizutragen.

1)    Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

2)    Für das Haushaltsjahr 2017 wird das Budget „Sonstiges Allgemeines Grundvermögen“ - UA 8891 - wie folgt festgelegt:

Einnahmen:                                       158.180,00 €

Ausgaben:                                           37.070,00 €

Zu erwirtschaftender Überschuss:    121.110,00 €