1.    Vorbemerkung

Der Antragsteller KIK-Fraktion (Vertreten durch Herrn Christof) hat in Abstimmung mit der Stadt den Antrag Nummer 172 vom 26.05.2017 entsprechend modifiziert und legt diesen nunmehr zur Abstimmung vor.

Der ursprüngliche Antrag vom 26.05.2017 ist in der Anlage 2 dargestellt.

2.    Antrag der KIK-Fraktion vom 26.05.2017

Der Antragsteller möchte unter der Leitung eines externen Beauftragten mit dem Oberbürgermeister, der Stadtverwaltung und den Stadträten eine gemeinsame Diskussion in Form eines Arbeitstreffens zu den Themen der Stadtentwicklung in Kitzingen führen. Schwerpunkt der Diskussion soll das Thema Wohnen im Stadtteil Kitzingen-Siedlung sein. Dabei sollen am Ende der Diskussion langfristige städtebauliche Ziele beziehungsweise Leitlinien der Entwicklung für diesen Stadtteil festgelegt werden. Das Verfahren des Arbeitstreffens wird deshalb gewählt, um den Stadträten und der Verwaltung ausreichend Zeit und Möglichkeit für eine offene Diskussion zu geben.

3.    Stellungnahme der Verwaltung

Das Arbeitstreffen ist nur dann zielführend, wenn die Themen klar strukturiert und die Teilnehmer entsprechend vorbereitet sind.

Das zu diesem Zeitpunkt im Entwurf vorliegende IHK Siedlung (Fortschreibung) gibt die planerische Grundlage für das Arbeitstreffen vor. Der Entwurf des IHK wird allen Stadträten zur Verfügung gestellt. Die Stadträte sind aufgefordert Hinweise und Anregungen zu geben sowie eigene Standpunkte zu entwickeln. Werden dafür Unterlagen benötigt, wird die Verwaltung diese entsprechend zur Verfügung stellen.

Die Vertreter des externen Büros werden in die Vorbereitung eingebunden, um die Durchführung optimal vornehmen zu können. Darüber hinaus ist vorgesehen, weitere externe Fachleute beziehungsweise Eigentümer für Statements zu gewinnen. Die Vorbereitungen des Arbeitstreffens obliegen dem Antragsteller und dem Oberbürgermeister. Sobald die inhaltliche und organisatorische Struktur abgestimmt vorliegt (nach der Sommerpause 2017), werden alle Beteiligten informiert.

1.    Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

2.    Im November 2017 wird ein Arbeitstreffen zum Thema Wohnen am Beispiel des Stadtteils Siedlung in Kitzingen durchgeführt.

3.    Der Antrag der KIK-Fraktion vom 08.05.2017/10.05.2017 Nummer 171 „Notwohngebiet Kitzingen“ wird in dem oben genannten Arbeitstreffen behandelt.

4.    Für die Vorbereitung und Durchführung des Arbeitstreffens wird ein geeignetes Büro beauftragt.

5.    Die inhaltliche Vorbereitung trifft die Verwaltung, vertreten durch den Oberbürgermeister gemeinsam mit dem Antragsteller. Die organisatorischen Vorbereitungen obliegen der Verwaltung in Koordination mit dem Antragsteller.

Die Fraktionen des Stadtrates sind aufgefordert, die Vorbereitung zu unterstützen und aktiv mitzuwirken.

Die Verwaltung informiert das Stadtratsgremium im Vorfeld des Arbeitstreffens über die geplante Struktur und Ablauf der Sitzung.