Die Budgetsumme 2010 wurde auf 89.480,00 € (Einnahmen: 2.500,00 €, Ausgaben: 91.980,00 €) festgelegt. Tatsächlich verbraucht wurden 117.773,18 € (Einnahmen: 5.257,50 €, Ausgaben: 123.030,68). Somit ergibt sich ein negativer Budgetübertrag in Höhe von 28.293,00 €, der nach den Budgetierungsrichtlinien auf das Haushaltsjahr 2011 übertragen werden müsste.

Die Überschreitung in dieser Höhe setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Positionen zusammen:

                                                  Ansatz                       Ergebnis                    Differenz

Bauhofsleistungen                39.200,00 €                50.926,05 €                11.726,05 €

Weihnachtsmarkt                    6.180,00 €                19.878,67 €                13.698,67 €

Unterhalt Lauben/Hütten          100,00 €                  3.940,72 €                  3.840,72 €

Wie in den Budgetüberträgen in den Jahren 2008 und 2009 bereits hingewiesen, sind die Bauhofsleistungen (RE 2008: 67.275,05 €, RE 2009: 53.299,71 €) für die verschiedenen Veranstaltungen und Festlichkeiten jeweils angestiegen. Der Ansatz war in der Vergangenheit zu gering angesetzt. Mit der Anpassung des Ansatzes ab dem Jahr 2011 (45.000,00 €) wirkte man dem schon entgegen.

Mit Blick auf den Durchschnitt der Jahre 2008 – 2010 erscheint ein Ansatz in Höhe von 53.000,00 € für sinnvoll.

Wie auch bereits des Öfteren darauf hingewiesen, hat die Verwaltung bei Art und Umfang der Arbeiten des Bauhofes, die er für Festlichkeiten übernimmt, kaum bis keinen Gestaltungsspielraum. Die Veranstaltungen sind jährlich gleichbleibend und reichen von Feierlichkeiten (Weihnachtsmarkt, Weinfest, Ebshäuser Kerm, Sickershausen Weinfest) bis hin zur beispielsweise der Fronleichnamsprozession.

Die Konsequenz einer Einhaltung des Ansatzes bei den Bauhofsleistungen wäre beispielsweise, dass dann ab einen gewissen Zeitpunkt, die Arbeiten nicht mehr erledigt werden können, was sicherlich nicht gewollt sein kann.

Der Ansatz „Weihnachtsmarkt“ in Höhe von 6.180,00 € besteht seit geraumer Zeit im Haushaltsplan und wird für die Beschaffung der Weihnachtsbäume, das Schmücken des Weihnachtsbaumes (LKW) sowie die Christbaumbeleuchtung verwendet.

Durch das neue Konzept (in 2009 noch organisiert durch die Tourist-Info und der Hauptverwaltung) änderte sich auch der Aufwand für die Dekorationen (z. B. Baumpyramide Brunnen in 2009 usw.). Allein 16.130,00 € der Kosten von 2010 sind noch dem Weihnachtsmarkt 2009 zuzurechnen. Dies waren vor allem Kosten für das Montieren bzw. Abmontieren der Christbaumbeleuchtung (Kosten LKW) sowie Kosten hinsichtlich des Rahmenprogramms.

Die Jahre 2010/2011 müssen als Erfahrungswert dienen, um in Zukunft einen realistischen Ansatz bilden zu können.

Der Mehraufwand für die Lauben und Hütten ist notwendig, um diese für die verschiedenen Veranstaltungen wieder herzurichten. Auf dieser Haushaltsstelle wird darüber hinaus die Reinigung der Sonnenschirme verbucht. Aufgrund des gestiegenen Anspruches bei den Veranstaltungen wird es notwendig, die Reinigungen und Ausbesserungsarbeiten regelmäßig vorzunehmen. Auch dieser Ansatz war unrealistisch gewählt. Eine Erhöhung des Ansatzes ab 2011 auf 1.000,00 € erfolgte bereits.

Mit Blick auf die übrigen Haushaltstellen in diesem Budget (Zuschüsse Weinfest, Zuschüsse Vereine) die auch jedes Jahr gleich bleiben bzw. da auf der Einnahmeseite (Verkauf Bücher, Vermietung Lauben und Hütten) keine Mehreinnahmen generiert werden können, ist eine Gestaltungsmöglichkeit mittels Einsparungen bzw. Mehreinnahmen kaum bis nicht möglich.

Die Hauptverwaltung ist in Absprache mit der Kämmerei der Auffassung, den negativen Budgetübertrag mangels Gestaltungsspielraum nicht zu übertragen.

Abschließend und unabhängig davon nochmals der Hinweis, dass das Budget 3400 mehr ein Verwaltungs- als eine Gestaltungsbudget ist und der Grundgedanke der Budgetierung bei diesem Unterabschnitt keine Anwendung finden kann. Bereits in den Jahren 2010 und 2011 wurde der Vorschlag auf Auflösung des Budgets im Gremium nicht abgestimmt. In Absprache mit der Kämmerei wird nach wie vor die Auffassung vertreten, dass der UA 3400 ebenso gut über den städtischen Haushalt überwacht werden kann. Die Verwaltung schlägt vor – gerade mit Blick auf die oben genannten Gründe - das Budget ab dem Haushaltsjahr 2012 aufzulösen.

1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

2. Das negative Ergebnis beim Budget „Heimat- und Kulturpflege“ UA 3400 in Höhe von 28.293,00 € wird nicht in das Haushaltsjahr 2011 übertragen.

3. Es besteht Einverständnis, das Budget „Heimat- und Kulturpflege“ UA 3400 zum Haushaltsjahr 2012 aufzulösen.