Stellungnahme SG 631:

Bei der Haushaltsplanaufstellung für das Haushaltsjahr 2019 war nicht bekannt, dass eine Neugestaltung des Denkmals in Sickershausen erfolgen soll. Hierfür wurden bereits außerplanmäßige Mittel in Höhe von 20.000,00 € für die Restaurierung des Gedenksteins, Pflanzen, Erdarbeiten und Wegebau eingestellt.

Zum Zeitpunkt der Planung sowie bei Beginn der Maßnahme war nicht bekannt, dass ein neuer Wasseranschluss durch die LKW verlegt wird. Bisher wurde das Wasser über einen Schieber/Wasseruhr von einem privaten Nachbargrundstück genutzt. Nach Auskunft der LKW wird dies nicht mehr geduldet, sodass ein separater Anschluss gelegt werden muss. Hierbei entstanden Kosten von rd. 3.500,00 €.

Im Zuge dieser Maßnahme hatte der Bauhof Vorarbeiten (Aufgrabung) und Nacharbeiten (Asphaltarbeiten) in Höhe von 2.000,00 € ausgeführt.

1.      Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

2.      Die Haushaltsüberschreitungen für das Rechnungsjahr 2019 bei

wird genehmigt.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei HSt. 6309 3610 – Gemeindestraße Nordtangente; Investitionszuweisung vom Land.