In der letzten Legislaturperiode hatte der Stadtrat folgende 12 Referate gebildet:

§  Wirtschaft und Konversion

§  Tourismus

§  Jugend- und Familienangelegenheiten

§  Sport

§  Freiwillige Feuerwehr

§  Soziale Stadt und Stadtteilförderung

§  Senioren und Menschen mit Behinderung

§  Stadtentwicklung

§  Ökologie, Umwelt und Energie

§  Schulwesen und Bildung

§  Kultur und Brauchtum

§  Integration

Die Aufteilung erfolgte in der Vergangenheit stets nach politischem Proporz. Analog zu den Ausschüssen wurde das Hare/Niemeyer Verfahren angewandt.

Auf Initiative des neugewählten Oberbürgermeisters, Herrn Stefan Güntner, gab es Abstimmungen unter den Fraktionen, mit dem Ziel die Referate auf 8 zu reduzieren sowie anstelle des üblichen Proporzes die Besetzung per Mehrheitsbeschluss des Stadtrates durchzuführen (nach fachlicher Eignung bzw. beruflicher Erfahrung).

Eine Änderung dessen ist per Stadtratsbeschluss möglich. Die Änderung der Geschäftsordnung ist nicht notwendig, nachdem die Anzahl und die Besetzung dort nicht geregelt ist.

Ob und inwiefern eine Änderung bei den einzelnen Referaten herbeigeführt wird, ist letztlich die politische Entscheidung des Stadtrates.

Folgende Referate stehen in Rede.

§  Städtebauförderung (Soziale Stadt/Innenstadt)

§  Senioren und Menschen mit Behinderung

§  Stadtentwicklung

§  Tourismus

§  Ehrenamt (Sport/Feuerwehr)

§  Schulen, Jugend- und Familienangelegenheiten

§  Kultur und Brauchtum

§  Ökologie, Umwelt und Energie

1 a.      In der Legislaturperiode 2020 – 2026 werden 8 Referate gebildet.

Alternativ

1 b.      In der Legislaturperiode 2020 – 2026 werden ______ Referate gebildet.

2 a.      Die Besetzung der Referate erfolgt nach Mehrheitsentscheidung des Gremiums. 

Alternativ

2 b.      Die Besetzung der Referate erfolgt nach Proporz.

3.         Es besteht Einverständnis folge Referate in der Legislaturperiode 2020-2026 zu bilden.

Städtebauförderung (Soziale Stadt/Innenstadt)

Referent: _______________

Senioren und Menschen mit Behinderung

Referent: _______________

Stadtentwicklung

Referent: _______________

Tourismus

Referent: _______________

Ehrenamt (Sport/Feuerwehr)

Referent: _______________

Schulen, Jugend- und Familienangelegenheiten

Referent: _______________

Kultur und Brauchtum

Referent: _______________

Ökologie, Umwelt und Energie

Referent: _______________