Budgetsumme 2019:
Einnahmen: 300,00 €
Ausgaben: 161.850,00 €
Budgetsumme: 161.550,00 €
RE-Ergebnis 2019:
Einnahmen: 261,00 €
Ausgaben: 183.591,41 €
RE-Ergebnis: 183.330,41 €
Budgetergebnis (Defizit): 21.780,41 €
Somit ergibt sich ein Defizit in Höhe von 21.780,41 €, gerundet: 21.780,00 €, welches lt. Budgetierungsrichtlinien in das Haushaltsjahr 2020 zu übertragen ist.
In der Anlage ist die Übersicht der einzelnen Haushaltsstellen abgebildet.
Die wesentliche Erhöhung liegt dabei bei den Haushaltsstellen
3400.6790 –
Bauhofsleistungen/Gärtnerei + 15.744,99
€ (Ansatz: 65.000,00 €)
Bei den Bauhofsleistungen (Bauhof und Gärtnerei) werden sämtliche Veranstaltungen und Aktionen gebucht, die im Zusammenhang mit der Heimat- und Kulturpflege stehen bzw. darunter zu verstehen sind. Dies sind insbesondere; die Ebshäuser Kerm, die Siedler Kerm, das Weinfest, das Sickershäuser Weinfest, der Weihnachtsmarkt, das Frühlingsfest, das Stellen der Weihnachtsbäume (auch in den Ortsteilen), die Reinigungsarbeiten an Silvester sowie die Kirchweihveranstaltungen in den Ortsteilen (soweit der Bauhof tätig werden muss).
Die Übernahme der Bauhofsleistung ist entweder politisch beschlossen (z. B. Weinfest, Weihnachtsmarkt) oder aus der Vergangenheit heraus gewachsen. Wobei die Verwaltung klar der Auffassung ist, dass die Bauhofsleistungen insbesondere bei den Kirchweihveranstaltungen nicht auf die örtlichen Vereine umgelegt werden sollten.
In allen o. g. Bereichen ergab sich eine Erhöhung, so dass letztlich diese Summe entstanden ist. Eine Kalkulation der Bauhofsleistung ist immer sehr schwierig.
Betrachtet man die Rechnungsergebnisse der letzten Jahre (2017: 72.048,78 €; 2018: 83.692,02 €) so erscheint ein höherer Ansatz sinnvoll.
Wenn man die Bandbreite betrachtet, wofür die Mittel - quer durch die Stadt - im gesamten Jahr 2019 in Höhe von ca. 81.000,00 € verwendet werden (zum Vergleich: bei der Radl-Tour waren es alleine Bauhofsleistungen in Höhe von 55.000,00 €), dann stehen diese Gesamtkosten auch wieder im Verhältnis.
3400.6319 –
Weihnachtsmarkt +
4.908,47 € (Ansatz: 25.000,00 €)
Auf dieser Haushaltsstelle werden sämtliche Kosten gebucht, die im Zusammenhang mit der Weihnachtszeit in Kitzingen stehen. Das sind die Aufwendungen für die Montage bzw. Demontage der Beleuchtungen im öffentlichen Raum (teilweise durch die LKW, teilweise durch eine externe Firma), die Deko-Beleuchtungen in den Fenstern (externe Firma) sowie die Kosten für die Weihnachtsbäume (Marktplatz, Ortsteilen, Deko Weihnachtsmarkt).
Nachdem verschiedene Rechnungen zum Jahreswechsel eingehen betreffen diese das eine oder das andere Haushaltsjahr. Somit ergeben sich bei den Abrechnungen immer wieder Schwankungen. (RE: 2017: 29.282,19 €, RE: 2018: 24.752,44). Ein Ansatz in Höhe von 25.000,00 € erscheint grundsätzlich als realistisch.
3400.7090 – Zuschüsse
für Verbände und Vereine +
3.900,00 € (Ansatz: 8.060,00 €)
Der Zuschuss für das Fastnachtmuseum wurde im April 2019 von 6.100,00 € auf 10.000,00 € erhöht – nach der offiziellen Beschlussfassung des Budgets und war deshalb nicht in der Budgetsumme enthalten.
Die Erhöhung von 3.900,00 € ist somit nicht managementbedingt.
Zusammenfassend:
Das Budget Heimat- und Kulturpflege beinhaltet im Wesentlichen Maßnahmen, Aktionen sowie Zuschüsse, die durch den Stadtrat genehmigt wurden bzw. eine Entscheidung des Oberbürgermeisters (weil zuständig) zu Grunde liegt. Insbesondere bei den Bauhofsleistungen ist eine Kalkulation nur schwierig möglich. Wenn sämtliche Maßnahmen in diesem Rahmen weiterhin durchgeführt werden sollen, ist eine Anpassung der Ansätze bei den nächsten Mittelanmeldungen nötig.
Dieses Budget hat aufgrund der einzelnen Beschlussfassungen
keinerlei Handlungsspielraum und ist eher ein Verwaltungs- als ein
Gestaltungsbudget.
Aufgrund dessen wurden die Defizite in der Vergangenheit regelmäßig erlassen,
nachdem ein Solches in den nächsten Jahren nicht wieder erwirtschaftet werden
könnte.
(Auch) dieses Budget stammt aus einer Zeit, in der die flächendeckende Budgetierung bei der Stadt Kitzingen als Ziel verfolgt wurde. Von diesem Weg ist man bereits vor Jahren wieder abgekommen und teilweise wurden sog. Abteilungsbudgets wieder aufgelöst.
Ein letzter Vorstoß der Verwaltung, nur sinnvolle Bereiche zu budgetieren und die übrigen Verwaltungsbudgets aufzulösen, wurde im Dezember 2013 abgelehnt.
Die Hauptverwaltung erachtet es als sinnvoll an, wenn die gesamten Budgets in der neuen Legislaturperiode auf den Prüfstand gestellt werden.
Gemäß den Budgetierungsrichtlinien ist das negative Ergebnis komplett auf das Haushaltsjahr 2020 zu übertragen, worüber der Stadtrat Kenntnis nehmen muss.