Betreff
Antrag von Bürgermeisterin Glos, Referentin für Integration;
Integrationsprojekt "Geschenk" und die gesamte Integrationsarbeit
hier: Antrag auf finanzielle Mittel für weitere 3 Jahre (2021-2023)
Vorlage
2020/252
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)

 

Auf beiliegenden Antrag (Anlage 1) der Referentin für Integration – Frau Bürgermeisterin Glos – vom 05.09.2020 wird verwiesen.

 

Frau Glos beantragt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für das Integrationsprojekt „Geschenk“ sowie der weiteren Mittel für die Integrationsarbeit bis 2023 – in der Summe 15.000,00 € pro Jahr.

 

In den Jahren 2015 und 2017 wurden gleichlautende Anträge ebenfalls an das Gremium gerichtet - jeweils mit positiven Beschlussfassung (2015: 28 zu 1 Stimmen, 2017: 23 zu 2 Stimmen). Die Vorlage zum Stadtrat 16.11.2017 (ohne damalige Anlagen) samt Auszug als Anlage 2.

 

In 2015 sowie 2017 wurde jeweils „nur“ ein Betrag in Höhe von 10.000,00 € beschlossen, nachdem zwei im Antrag enthaltene Projekte (Nachbarschaftsfest bzw. Eltern- und Detuschkurse) bereits im Jahr 2011 bis auf Weiteres beschlossen wurden.

 

Die Situation ist bei dieser Antragsstellung unverändert gegeben, so dass abzüglich der bereits beschlossenen Projekte ein Betrag in Höhe von 10.260,00 € verbleibt.

 

In Absprache mit der Antragstellerin soll auch dieser Betrag auf 10.000,00 € abgerundet werden.

 

Die Verwaltung schlägt vor, auch für die Jahre 2021 bis 2023 die Mittel in Höhe 10.000,00 € für das Geschenkeprojekt bzw. die Integrationsarbeit neben den bereits beschlossenen Mitteln bereitzustellen. Im Antrag werden umfassend die Erfolge sowie die Ziele beschrieben.

 

Frau Glos beantragt einen Gesamtbetrag für die Aufgaben. Haushalttechnisch müssen gleichwohl einzelne Haushaltsstellen angelegt werden, die bei Bedarf gegenseitig als Deckung dienen könnten.

 

Auch wenn die Festlegung der Referenten noch nicht abgeschlossen ist, so hat Oberbürgermeister Güntner bereits festgelegt, das Thema „Integration“ Frau Bürgermeisterin Glos ins Aufgabenbuch zu schreiben.

 

1.         Vom Sachvortrag 2020/252 wird Kenntnis genommen.

 

2.         Es besteht Einverständnis, für das Integrationsprojekt „Geschenke“ bzw. für weitere integrative Arbeiten und Angebote für die Jahre 2021 bis 2023 jeweils 10.000,00 € zusätzlich zu den bereits für diesen Bereich bewilligten Mitteln (Nachbarschaftsfest, Eltern- bzw. Deutschkurse) in den städtischen Haushalt einzustellen.