Betreff
Förderantrag;
Ersatzneubau des Kleinkinderbeckens im Freibad in Kitzingen;
Bundesförderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur
Vorlage
2021/188
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)

 

Die Stadt Kitzingen hat sich stellvertretend für die Stadtbetriebe Kitzingen GmbH beim Bundesförderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur mit der Maßnahme „Ersatzneubau des Kleinkinderbeckens im Freibad in Kitzingen“ beworben.

 

Die angestrebte Sanierung umfasst nicht nur ein klassisches Becken, sondern die Schaffung eines Kleinkinderbereiches mit verschiedenen Bereichen der Wassergewöhnung. Mit der Umsetzung geht eine Attraktivitätssteigerung einher und die Stadt Kitzingen als kinderfreundliche Kommune lockt somit mehr Badegäste bzw. insbesondere Familien mit Kindern in das Freibad.

 

Mit Nachricht vom 05.05.2021 teilte der Bund mit, dass die Maßnahme in das Förderprogramm aufgenommen wurde und stellte für diese Maßnahme eine Förderung in Höhe von 427.995 € in Aussicht.

 

Am 21.07.2021 fand ein Termin mit dem Fördergeber statt. Als Fördervoraussetzung verlangt der Bund, dass der Eigenanteil der Stadtbetriebe Kitzingen GmbH von der Stadt Kitzingen finanziert wird. Aus diesem Grund ist es notwendig den vorliegenden Stadtratsbeschluss herbeizuführen.

 

Die Stadtkämmerei bereitet derzeit den Förderantrag vor, welcher bis Ende August 2021 beim Bund eingereicht werden muss.

 

 

Kosten:

 

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rd. 1.131.800 € brutto (951.100 € netto).

 

Da die Stadtbetriebe Kitzingen GmbH vorsteuerabzugsberechtigt ist, wird die Maßnahme mit dem Bund in Nettokosten abgerechnet.

 

Es ergibt sich folgende Aufteilung:

 

Anteil Bund                                                                               427.995 €

Anteil Stadt Kitzingen                                                                  523.105 €

 

Gesamt:                                                                                    951.100 €

 

Wie oben beschrieben finanziert die Stadt Kitzingen den Anteil der Stadtbetriebe Kitzingen GmbH durch städtische Mittel. Im Gegenzug dazu verpflichtet sich die Stadtbetriebe Kitzingen GmbH die Auflagen des Förderbescheids sowie den Förderzweck und die Einhaltung der Zweckbindungsfrist zu gewährleisten. Eine entsprechende vertragliche Vereinbarung mit der Stadtbetriebe Kitzingen GmbH u.a. auch bezüglich einer finanziellen Beteiligung der Stadtbetriebe Kitzingen GmbH wird derzeit erarbeitet.

 

1.    Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

 

2.    Der Stadtrat stimmt der Maßnahme „Ersatzneubau des Kleinkinderbeckens im Freibad in Kitzingen“ zu und stellt die Eigenmittel in Höhe von 523.105 € (netto) zur Verfügung.