Die Budgetsumme 2011 wurde auf 99.230,00 € (Einnahmen: 2.500,00 €, Ausgaben: 101.730,00 €) festgelegt. Tatsächlich verbraucht wurden 114.926,63 € (Einnahmen: 1.135,88 €, Ausgaben: 116.062,51 €). Somit ergibt sich ein negativer Budgetübertrag in Höhe von 15.926,63 € (15.697,00 €), der nach den Budgetierungsrichtlinien auf das Haushaltsjahr 2011 übertragen werden müsste.
Die Überschreitung in dieser Höhe setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Positionen zusammen:
Ansatz
Ergebnis Differenz
Bauhofsleistungen 45.000,00 € 51.675,71 € 6.675,71 €
Weihnachtsmarkt 6.180,00 € 13.311,56 € 7.131,56 €
Darüber hinaus liegen Mindereinnahmen bei der Vermietung der Lauben und Hütten
(- 1.680,00 €) vor, so dass der oben genannte Überschreitungsbetrag zustande kam.
Wie bei den Budgetüberträgen in den letzten Jahren bereits darauf hingewiesen, sind die Bauhofsleistungen für die verschiedenen Veranstaltungen und Festlichkeiten jeweils angestiegen. Der Ansatz war in der Vergangenheit zu gering angesetzt. Mit der Anpassung des Ansatzes ab dem Jahr 2011 (45.000,00 €) wirkte man dem schon entgegen. Die Erhöhung in 2012 auf 50.000,00 € (Durschnitt der Rechnungsergebnisse 2008 bis 2010) erscheint nun als ein sinnvoller Ansatz (RE 2008: 67.275,05 €; RE 2009: 53.299,71;
RE 2010: 50.926,05 €)
Wie auch bereits des Öfteren darauf hingewiesen, hat die Verwaltung bei Art und Umfang der Arbeiten des Bauhofes, die er für Festlichkeiten übernimmt, kaum bis keinen Gestaltungsspielraum. Die Veranstaltungen sind jährlich gleichbleibend und reichen von Feierlichkeiten (Weihnachtsmarkt, Weinfest, Ebshäuser Kerm, Sickershausen Weinfest) bis hin zur beispielsweise der Fronleichnamsprozession.
Die Konsequenz einer Einhaltung des Ansatzes bei den
Der Ansatz „Weihnachtsmarkt“ in Höhe von 6.180,00 € besteht seit geraumer Zeit im Haushaltsplan und wird für die Beschaffung der Weihnachtsbäume, das Schmücken des Weihnachtsbaumes (LKW) sowie die Christbaumbeleuchtung verwendet.
Durch das neue Konzept (in 2009 noch organisiert durch die Tourist-Info und der Hauptverwaltung) änderte sich auch der Aufwand für die Dekorationen (z. B. Baumpyramide Brunnen in 2009 usw.).
Die Jahre 2010/2011 müssen als Erfahrungswert dienen, um in Zukunft einen realistischen Ansatz bilden zu können. Dieser wurde mit 13.000,00 € ab 2012 sicherlich gefunden.
Der Haushaltsansatz für die Vermietung der Lauben und Hütten resultiere aus einer Vermietung des sämtlichen Bestandes in 2009. Seit 2010 werden die Lauben und Hütten in diesem Umfang nicht mehr benötigt, weshalb der Ansatz mit 2.000,00 € zu hoch ist. Eine Anpassung ab dem Jahr 2012 auf 500,00 € erfolgte bereits.
Mit Blick auf die übrigen Haushaltstellen in diesem Budget (Zuschüsse Weinfest, Zuschüsse Vereine) die auch jedes Jahr gleich bleiben bzw. da auf der Einnahmeseite (Verkauf Bücher, Vermietung Lauben und Hütten) keine Mehreinnahmen generiert werden können, ist eine Gestaltungsmöglichkeit mittels Einsparungen bzw. Mehreinnahmen kaum bis nicht möglich.
Da der negative Übertrag von 2011 nach wie vor aus der Nichtanpassung der Haushaltsmittel resultiert, schlägt die Verwaltung vor, das negative Budgetergebnis in Höhe von 15.697,00 € nicht in das Haushaltsjahr 2012 zu übertragen.
Ab dem Haushaltsjahr 2012 sind alle Haushaltstellen in diesem Budget ordentlich kalkuliert, weshalb eine Überschreitung, wie in den Jahren 2009/2010/2011 nicht mehr passieren dürfte.
1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das negative Ergebnis beim Budget „Heimat- und Kulturpflege“ UA 3400 in Höhe von 15.697,00 € wird nicht in das Haushaltsjahr 2012 übertragen.