1. Antrag des Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.07.2022

Siehe Anlage.

Der Antrag beinhaltet die Aufstellung eines lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“.

2. Stellungnahme der Verwaltung:

Die Verwaltung begrüßt grundsätzlich die Erstellung eines Hitzeaktionsplans. Aufgrund des fortschreitenden Klimawandels und der gesundheitlichen Auswirkungen der Hitze auf besonders gefährdete Personengruppen, sollte ein Hitzeaktionsplan vorsorglich gesundheitliche Gefährdungen einschränken.

Im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes werden verschiedene Maßnahmen in dem Themenfeld „Klimaanpassung“ entwickelt. Die Erstellung und Umsetzung eines Hitzeaktionsplans ist Teil des Klimaschutzkonzeptes. Das Klimaschutzkonzept soll bis Ende Jahres 2023 fertig gestellt werden. Die Umsetzung erfolgt ab 2024.

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, einen lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministeriums zu erarbeiten.