TOP Ö 4: Antrag des Stadtmuseums auf nachträgliche Erhöhung des Städtischen Anteils bei der Durchführung des Glauberprojekts um 2.205.- €

Oberbürgermeister Müller erklärt kurz die Sachlage und begründet die Erhöhung des Städtischen Anteils damit, dass von höherem Personalaufwand ausgegangen worden sei. Für den Zuschuss wurde der Verwendungsnachweis mit den tatsächlichen Personalkosten erstellt, daher entstehe eine Kostenmehrung für die Stadt.

Stadträtin Wallrapp befürwortet das Glauberprojekt, hat auch Verständnis, dass in der Verwaltungsarbeit Fehler passieren, hierfür habe die Stadt aber eine Kassenversicherung und betont dass eine Meldung erfolgen muss. Hierzu wünsche sie sich Informationen.

Oberbürgermeister Müller erklärt, dass er zum Versicherungsfall keine Aussage treffen könne.

Auf Grund dessen, dass die offenen Fragen nicht beantwortet werden können, beantragt Stadträtin Wallrapp die Absetzung des Tagesordnungspunktes und eine Verschiebung bis Verwaltungsrat Hartner wieder im Dienst ist. Sie könne den Zuschuss nur bestätigen, wenn eine Erstattung durch die Versicherung erfolgt, im anderen Falle müsse es im Budget ausgeglichen werden.

Der Stadtrat beschließt auf Antrag von Stadträtin Wallrapp den Tagesordnungspunkt 3 „Antrag des Stadtmuseums auf nachträgliche Erhöhung des Städtischen Anteils bei der Durchführung des Glauberprojekts“ von der heutigen Tagesordnung zu nehmen.

Stadträtin Glos bittet bei nächster Behandlung um nichtöffentliche Vorberatung.