Nach dem Ausscheiden von Herrn Jens Pauluhn aus dem Stadtrat zum 31.03.2023 ist über die Neubesetzung der Ausschüsse durch die ÖDP Beschluss zu fassen.
Gemäß § 8 Abs. 2 der Geschäftsordnung sind die Ausschussmitglieder sowie für den Fall ihrer Verhinderung ein erster und zweiter Stellvertreter namentlich vom Stadtrat zu bestellen.
Eine Beschlussfassung ist bei jeder eintretenden Änderung nötig
Der Vorschlag der Fraktion der ÖDP zur Nachbesetzung ist dieser Sitzungsvorlage als Anlage 1 beigefügt.
Frau Stadträtin Tröge hat mitgeteilt, dass sie den Fraktionsvorsitz übernehmen werde.
1. Vom Sachvortrag 2023/105 wird Kenntnis genommen.
2. Die Besetzung der Ausschüsse durch die Fraktion der ÖDP ändert sich wie folgt:
|
|
Ordentliches Mitglied |
1. Vertreter |
|
Haupt-, Finanz- und Kulturausschuss |
StRin Tröge |
StR Günzel |
|
Bau- und Umweltausschuss |
StR Günzel |
StRin Tröge |
|
Personalausschuss |
StRin Tröge |
StR Günzel |
3. Die Besetzung der Beiräte ändert sich wie folgt:
|
|
Ordentliches Mitglied |
1. Vertreter |
|
Ehrenamtsbeirat |
StRin Tröge |
StR Günzel |
|
Beirat für Jugend-, Familie und Bildung |
StRin Tröge |
StR Günzel |
|
Beirat für Kultur und Tourismus |
StRin Tröge |
StR Günzel |
|
Beirat für Stadtentwicklung und Städtebauförderung |
StR Günzel |
StRin Tröge |
|
Beirat für Umwelt |
StR Günzel |
StRin Tröge |
Auf den Sitz im Beirat für Senioren- und Menschen mit Behinderung wird aus zeit-
lichen Gründen verzichtet.
4. Den Sitz im Aufsichtsrat der Stadtbetriebe wird StRin Tröge übernehmen.