Betreff
Haushaltsüberschreitungen, HSt. 4351 5010 - Obdachlosenunterkünfte, Unterhalt eigener Gebäude HSt. 6011 6530 u. 0351 6530 - Hochbau- u. Tiefbauverwaltung, Bekanntmachungen HSt. 7189 6550 - Kläranlage, Sachverständigenkosten BKPV HSt. 8700 6750 -Stadtbetriebe, Komm. Energiemanagement - Weiterleitung Zuschuss HSt. 6335 9320 - Gewerbegebiet Großlangheimer Str., Rückkauf Grundstück "Am Giltholz"
Vorlage
2013/275
Art
Dringlichkeitsentscheidung

 

HSt. 4351 5010:

Renovierung der Obdachlosenunterkünfte wegen vermehrter Einweisungen in 2013.

Mittel wurden der Stadtkämmerei nur in Höhe von 25.000 € gemeldet.

 

HSt. 6011 6530 bzw. 0351 6530:

Die überplanmäßigen Ausgaben sind aufgrund der Ausschreibungen für das SG 62 sowie für das SG 23 angefallen. Die Mittel im Deckungsring (43.300 €) hatten nicht ausgereicht.

 

HSt. 7189 6550:

Bei der Ansatzermittlung war das Ausmaß der Beteiligung des Bayer. Kommunalen Prü-fungsverbandes an den Vorbereitungsarbeiten zum Abschluss der Zweckvereinbarungen III nicht bekannt.

 

HSt. 8700 6750:

Die Verwendungsnachweisprüfung erfolgte früher als angenommen, deshalb war für das Haushaltsjahr 2013 kein Haushaltsansatz eingestellt.

 

HSt. 6335 9320:

Die Umplanung eines Bauvorhabens einer Firma bedingte einen neuen Grundstückszu-schnitt, der einen Grundstückstausch nach sich zog. Dabei wurden die zu vertauschenden Flächen notariell jeweils als Kaufvorgänge behandelt. Somit hatte die Stadt einerseits eine Einnahme durch den Verkauf einer neuen Grundstücksfläche, andererseits entstand durch die Rücknahme des nicht mehr benötigten Grundstücksteils eine Ausgabe.

 

 

Es wird davon Kenntnis genommen, dass für das Rechnungsjahr 2013 folgende Haushalts- überschreitungen genehmigt wurden:

 

HSt.

Bezeichnung

Haushaltsansatz

Überschreitungs-

betrag

VwHh:

4351 5010

 

6011 6530

0351 6530

7189 6550

 

Obdachlosenunterkünfte;

Unterhalt eigener Gebäude

Hochbauverwaltung; Bekanntmachungen

Liegenschaftsverw.; Bekanntmachungen

Kläranlage;

Sachverständigenkosten BKPV

 

 

25.000,00 €

0,00 €

100,00 €

 

3.000,00 €

 

 

95.000,00 €

16.200,00 €

3.800,00 €

 

30.500,00 €

 

 

HSt.

Bezeichnung

Haushaltsansatz

Überschreitungs-

betrag

 

8700 6750

 

6335 9320

 

Stadtbetriebe; Komm. Energiemanage-

ment - Weiterleitung Zuschuss

Gewerbegebiet Großlangheimer Straße;

Rückkauf Grundstück "Am Giltholz"

 

 

0,00 €

 

5.000,00 €

 

 

22.781,00 €

 

58.865,00 €

 

 

Die Deckung erfolgte für

 

HSt. 4351 5010 durch HSt. 9000 0030 - Gewerbesteuer

HSt. 6011 6530 und 0351 6530 durch HSt. 9141 8500 - Allg. Deckungsreserve

HSt. 7189 6550 durch HSt. 9141 8500 - Allg. Deckungsreserve

HSt. 8700 6750 durch HSt. 8700 1710 - Stadtbetriebe; Komm. Energiemanagement -

                                                                Zuweisungen v. Land

HSt. 6335 9320 durch HSt. 6339 3400 - Baugebiet Hammerstiel; Veräußerung von

                                                                Grundstücken