1.        Ausgangslage

a)        Ende April 2010 teilte die DB AG per E-Mail der Stadt Kitzingen mit, dass die Eisenbahnüberführungen „Innere Sulzfelder Straße und Kaltensondheimer Straße“ in den Jahren 2012 und 2013 durch Neubauten ersetzt werden sollen und bittet die Stadt um Mitteilung, ob seitens der Stadt Kitzingen Änderungen oder Anforderungen im Hinblick auf die Durchfahrtsprofile bestehen

b)        Am 22.07.2010 fasste der Stadtrat auf Grundlage der Sitzungsvorlage Nr. 79/2010 den Beschluss, das Durchfahrtsprofil der Eisenbahnüberführung „Innere Sulzfelder Straße“ aufzuweiten und das Durchfahrtsprofil der Eisenbahnüberführung „Kaltensondheimer Straße“ vorerst zu belassen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, die Nachhaltigkeit der vorgeschlagenen bzw. nicht vorgeschlagenen Brückenaufweitungen im Rahmen einer parallel durchzuführenden Generalverkehrsplanung zu prüfen.

c)         Am 05.08.2010 wurden auf Grundlage o. g. Beschlussfassung die DB AG sowie das Staatl. Bauamt Würzburg schriftlich informiert.

d)        Am 09.12.2010 beauftragte der Stadtrat auf Grundlage der Sitzungsvorlage Nr. 280/2010 die BSV Dr. Ing. Baier GmbH, Aachen, mit der Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes.

e)        Am 06.10.2010 fand mit allen Beteiligten in Würzburg ein Besprechungstermin statt, in dem die Bahn zur Vorlage aktualisierter Kostenschätzungen für beide Brückenbauwerke gebeten wurde.

f)          Am 13.12.2010 wurden die Kostenschätzungen der DB Netz AG per E-mail übersandt und dem Stadtrat mit Sitzungsvorlage Nr. 324/2010 am 27.01.2011 zur Kenntnis gegeben.

g)        Am 27.01.2011 ging ein Schreiben des Staatl. Bauamtes Würzburg zur Eisenbahnüberführung Kaltensondheimer Straße und am 01.02.10 ging ein Schreiben der DB Netz AG zur Eisenbahnüberführung Innere Sulzfelder Straße in der Stadtverwaltung ein. Über diese Schreiben möchte die Verwaltung den Stadtrat informieren.

2.    Inhalt der Schreiben

a)      Schreiben des Staatl. Bauamtes Würzburg vom 21.01.2011 zur Eisenbahnüberführung Kaltensondheimer Straße

Das Staatl. Bauamt Würzburg stellt in seinem Schreiben klar, dass sich mit der Verkehrsfreigabe der Nordtangente, die gemäß Planfeststellungsbeschluss als Staatsstraße gewidmet sein wird, dass Netz der Staatsstraße im Stadtgebiet Kitzingen ändert. Dies hat zur Folge, dass jetzt noch bestehende Staatsstraßen straßenrechtlich zu Ortsstraßen abgestuft werden.

Von einer wie im Schreiben gezeigten straßenrechtlichen Abstufung der Staatsstraße ab der Kreuzung Kaltensondheimer Straße, Schützenstraße und Westtangente bis zur Kreuzung am Falterturm ist auszugehen.

Somit wäre bei einer Aufweitung der Eisenbahnüberführung die Stadt Kitzingen alleiniger Kostenträger.

Dies entspricht den geschätzten und geplanten Kosten von ca. 2,10 Mio. € für die Stadt Kitzingen gemäß Sitzungsvorlage Nr. 324/2010.

b)      Schreiben der DB Netz AG vom 27.01.2011

Im Schreiben der DB Netz AG wird auf den schlechten baulichen Zustand des Bauwerks hingewiesen. Eine vierteljährliche Sonderuntersuchung wird durch die Bahn bereits durchgeführt.

Verschiedene Sanierung- bzw. Sicherungsmaßnahmen, wie Einbauten von Stahlbändern oder der Einbau von Hilfsbrücken, wurden durch die DB Netz AG geprüft und verworfen.

Die einzige Möglichkeit der Sicherung des Bauwerbers bei einer fortschreitenden Verschlechterung des Bauzustandes wäre, eine Stützkonstruktion in das Gewölbe einzubauen, die jedoch die lichte Weite des Bauwerkes reduzieren würde. Dies hätte zur Folge, dass Verkehrsbeschränkungen, wie z. B. die Sperrung für den Fahrzeugverkehr, stattfinden müssten.

Weiterhin weist die DB Netz AG auf Kosten für die eventuellen Sicherungsmaßnahmen von rd. 60.000,00 € netto (rd. 71.500,00 € brutto) hin, die durch verspätete Entscheidungen der Stadt Kitzingen und des Staatl. Bauamtes Würzburg entstehen könnten.

3. Resümee

Bei einem Aufweitungsverlangen für die Eisenbahnüberführung Kaltensondheimer Straße wird die Stadt Kitzingen die Kosten alleinig zu tragen haben.

Für die Eisenbahnüberführung Innere Sulzfelder Straße wurde durch die DB Netz AG der Zustand des Bauwerkes dargestellt und auf eventuelle zwischenzeitliche Maßnahmen hingewiesen.

Die Verwaltung schlägt jedoch vor, den aufgestellten Fahrplan zur Entscheidungsfindung weiter zu verfolgen.

4. Weiteres Vorgehen

a)             Beauftragung der vorgezogenen Untersuchungen im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes und Vorlage der Ergebnisse bis Mitte 2011.

b)             Endgültige Festlegung der jeweiligen Aufweitungsgrößen o. g. Eisenbahnüber-führungen in der Inneren Sulzfelder Straße bzw. in der Kaltensondheimer Straße bis Ende/Anfang 2. bzw. 3. Quartal 2011.

c)             Vorlage der jeweiligen Planungsvereinbarungen mit DB AG sowie der jeweiligen Kostenteilungsvereinbarungen mit dem Freistaat Bayern bis Anfang 3. Quartal 2011.

d)             Abschluss der jeweiligen Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG Ende 2011.

e)             Baudurchführung ggf. 2012/13.

Vom Sachstand wird Kenntnis genommen.