Widmung Fl.Nrn. 2117, 2117/7 und 2117/8, Gem. Kitzingen, Steigweg

Betreff
Widmung Fl.Nrn. 2117, 2117/7 und 2117/8, Gem. Kitzingen, Steigweg
Vorlage
2019/294
Aktenzeichen
60/Ri
Art
Sitzungsvorlage (Beschluss)

 

Die im beiliegenden Lageplan (siehe Anlage 1) gekennzeichneten Flächen Fl.Nrn.  2117, 2117/7, 2117/8, Gem. Kitzingen, sind dem seit dem 11.06.2019 im Besitz der Stadt Kitzingen.

Grundlage hierfür war der Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP)  zwischen der Stadt Kitzingen und der Fa. Schardt Bauträger GmbH, Glauberstraße 56, 97318 Kitzingen vom 26.09.2001.

 

Im Jahre 2018 wurde von der Verwaltung festgestellt, dass die Flächen noch im Besitz des Bauträgers waren und die Übergabe an die Stadt noch nicht erfolgt ist.

 

Daraufhin wurde eine Bestandsaufnahme seitens des SG Tiefbau vorgenommen.

 

 

Ergebnis:

 

Eine Kanalbefahrung wies den ordnungsgemäßen Zustand der Entwässerungsanlage auf.

Auch die Straßen- und Gehwegflächen befanden sich in einem  einwandfreien  Zustand.

Die Übernahme durch die Stadt Kitzingen erfolgte somit mängelfrei.

 

Die notarielle Beurkundung (Übertragung aufgrund des  VEP) erfolgte am 11.6.2019, die Grundbucheintragung war  am 18.07.2019.

Als nächster Schritt ist die Widmung der öffentlichen Straßen bzw. Wege vorzunehmen. Sie erfüllen die Funktion einer Ortsstraße sowie eines beschränkt öffentlichen Weges.

 

Grundlage ist der beiliegende Lageplan vom Sept. 2019.

 

 

 

1.    Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.

 

 

  1. Nachfolgend aufgeführte Fl.Nrn. werden gem. Art. 6 Abs. 1 BayStrWG i.V.m. Art. 46 Nr. 2 bzw. Art. 53 Abs. 2 zur Ortsstraße bzw. zum beschränkt-öffentlichen Weg gewidmet:

Straßenname

Straßenklasse

Fl.Nr.

a)           Anfangspunkt

b)           Endpunkt

Länge in km

Bemerkungen

Steigweg

Ortsstraße

2117

a)           Fl.Nr. 2117/1

b)           Fl.Nr. 2117/7

 

0,049

 

Steigweg

Beschränkt

Öffentlicher Weg

 

2117/7

a)            Fl.Nr. 2117

b)           Fl.Nr. 2607/5

0,027

Nur für Fuß-

gänger und

Radfahrer

Zum Ober-

bäumle

Ortsstraße

2117/8

a)            Fl.Nr. 2117/6

b)           Fl.Nr. 2117/1

0,032