Sitzung des Stadtrates - 24.06.2014 - 19:07 Uhr


Sitzung
STR/010/2014
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.06.2014
Zeit
19:07 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:07
Ö 1Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 22.05.2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 2Rechnungsprüfungsausschuss;
hier: Beschluss über die Bestellung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 2014/185
Ö 3Gebührenfestlegung für besondere Unterrichtsangebote an allgemein bildenden Schulen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 2014/181
Ö 4PAM-Sommerausstellungen;
hier: Fortführung der Vereinbarung zwischen Stadt und Kitzingen und PAM e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 2014/190
Ö 5Auftragsvergaben 
Ö 5.1Kindergarten Hoheim - Anbau einer Fluchttreppe;
Hier: Auftragsvergabe nach VOB - Schlosserarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 6Bau der Nordtangente BA I, Grundstücksangelegenheiten
hier: Grundstücksvermessung nach Bau durch das Vermessungsamt Kitzingen, Anordnung eines Vereinfachten Übertragenen Umlegungsverfahrens zur Übernahme des Vermessungsergebnisses in das Grundbuch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 
Ö 7Anträge von Fraktionen und Gruppen 
Ö 7.1Antrag von Frau Dr. Endres-Paul vom 18.05.2014;
hier: Mobilfunk

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

 2014/178
Ö 8Beschaffung von leitungsgebundener Energie;
weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 2014/164
Ö 9Petition nach Art. 56 der GO für den Freistaat Bayern;
hier: Einberufung eines Runden Tisches zum Thema verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf der Kommunalen Ebene

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 27

 2014/191
Ö 10Plangenehmigungsverfahren zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung
St 2270 Innere Sulzfelder Str.
hier: Anhörung der Stadt Kitzingen, durch das Eisenbahnbundesamt, Stellungnahme der Stadt Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 2014/170
Ö 11Bebauungsplan Nr. 39 "Eselsberg West", 7. Änderung im vereinfachten Verfahren;
hier: Abwägung über die Stellungnahmen aus der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 2014/192
Ö 12Bayer. Kommunaler Prüfungsverband
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010;
TZ 29 c)

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2014/179
Ö 13Bayer. Kommunaler Prüfungsverband
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010;
TZ 29 e)

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2014/180
Ö 14Bayer. Kommunaler Prüfungsverband, Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2007 - 2010;
TZ 9, Liegenschaftsverwaltung

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2014/183
Ö 15Sonstiges 
Ö 15.1Anfrage von Stadtrat Moser
Behandlung der Punkte "Bahnhof" und "Deusterhalle" vor der Sommerpause		 
Ö 15.2Hinweis von Stadtrat Christof
Bauvorhaben Anbau Aufzug Landwehrstraße		 
Ö 15.3Anfragen von Stadträtin Glos
- Bauzeitenplan St. Vinzenz-Heim
- Sachstand Wohnungsmarktanalyse		 
Ö 15.4Hinweis von Stadtrat Rank
Reperatur der Laufbahn Sickergrundstation		 
Ö 15.5Anfrage von Stadtrat Pauluhn
Sachstand Investorenwettbewerb Marktcafe