Sitzung des Stadtrates - 31.01.2019 - 19:00 Uhr


Sitzung
STR/002/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
31.01.2019
Zeit
19:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
Ö 1Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 02.10., 16.10. und 20.12.18

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 2Mündliche Information zum Vorhaben Staatsarchiv durch Herrn Sieg vom Staatl. Bauamt Würzburg 
Ö 3Entwicklung des Deuster-Areals in Kitzingen
Neubau eines Archivgebäudes für die staatlichen Archive Bayerns inkl. Freianlagenplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

 2019/010
Ö 4Zuschuss zum Neubau mit Erweiterung um zwei Kinderkrippengruppen des Kindergartens St. Johannes in der Glauberstraße 30

Antrag auf Erhöhung des bewilligten Zuschusses wegen Mehrkosten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3

 2019/014
Ö 5Auftragsvergaben 
Ö 5.1Umbau und Erweiterung Grund- und Mittelschule Kitzingen Siedlung, 2. Bauabschnitt, Sporthalle
Hier: Auftragsvergaben nach VOB/A-EU für Elekro-, Heizung-, Lüftung- , Sanitärarbeiten und Prallwände

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5.2Ersatzneubau Kaimauer Oberer Mainkai,
hier: Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten - Ingenieurbau Kaimauer und Schachtbauwerk gemäß VOB/A

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 
Ö 6Anträge von Fraktionen und Gruppen 
Ö 6.1Antrag der Bayernpartei Kitzingen vom 26.10.2018 / 31.10.2018: "Antrag auf Anwendung der Plakatierungsverordnung der Stadt Kitzingen vom 06.04.2001"

Beschluss: abgesetzt

 2018/289
Ö 6.2KIK Antrag Nr. 174 Notwohngebiet - Handlungsziel,
Grundsatzentscheidung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 22

 2019/016
Ö 6.3Antrag der CSU-Fraktion;
hier: Bahnhof - Pendlerparkplätze und Bahnhofsumfeld Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3

 2019/020
Ö 6.4Antrag der CSU-Fraktion;
hier: Innenstadtentwicklung - Bericht über die Ergebnisse der Beschlüsse des Stadtrates und Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7

 2019/021
Ö 7Antrag der Kath. Geistlichen Pfründepflegestiftung verwaltet durch die Kath. Kirchenverwaltung St. Johannes für einen Zuschuss für die Außenrenovierung der Kreuzkapelle in Etwashausen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 2018/318
Ö 8Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Großen Kreisstadt Kitzingen (Informationsfreiheitssatzung); hier: Aufhebung und Neuerlass

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 2018/298
Ö 9Budget "Sonstige Öffentliche Einrichtungen"
hier: Auflösung des Budgets zum Haushaltsjahr 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 2019/017
Ö 10Vorzeitige Tilgung des KfW-Kredites Nr. 1994567 nach Ende der Zinsbindungsfrist

Beschluss: Ohne Abstimmung

 2019/019
Ö 11Berichtswesen