Antrag des CSU-Stadtrates Timo Markert vom 02.11.2023; Förderprogramm "Schönes Repperndorf"

Auf die beigefügte Anlage 1 – Antrag v. 02.11.2023 des CSU-Stadtrates Timo Markert wird verwiesen.

Stellungnahme der Verwaltung:

Seitens der Kämmerei wurden Recherchen bezüglich eines Förderprogramms für die bauliche Aufwertung und Verschönerung des Stadtteils Repperndorf angestellt. Im Ergebnis ist mitzuteilen, dass aktuell keine entsprechenden Programme von der Stadt Kitzingen genutzt werden können.

Die Ausarbeitung eines eigenen Förderprogramms seitens der Stadt Kitzingen kann aus haushaltsrechtlicher Sicht nicht befürwortet werden, da es sich hierbei um eine freiwillige Leistung handelt.

1.    Vom Sachvortrag 2024/002 wird Kenntnis genommen.

2.    Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung zur Prüfung eines solchen Förderprogramms bzw. zur Prüfung anderer Fördermöglichkeiten sollte kein derartiges Förderprogramm existieren.

3.    Das Ergebnis ist dem Stadtrat zu präsentieren.

4.    Nach Beratung der Möglichkeiten durch den Stadtrat ist dem Stadtrat ein Beschluss vorzulegen, um positiv über die Umsetzung der möglichen Fördermaßnahmen zu entscheiden.