1.
Ausgangslage
a) Ende April 2010 teilte die DB AG per E-Mail der Stadt Kitzingen mit, dass die Eisenbahnüberführungen „Innere Sulzfelder Straße und Kaltensondheimer Straße“ in den Jahren 2012 und 2013 durch Neubauten ersetzen werden sollen und bittet die Stadt um Mitteilung, ob seitens der Stadt Kitzingen Änderungen oder Anforderungen im Hinblick auf die Durchfahrtsprofile bestehen
b)
Am
c)
Am
d)
Am
e)
Am
f)
Am
2.
Planungsgrundlagen
Beide Eisenbahnbrücken wurden im ersten Ausbau als eingleisige Strecke der Bahnlinie Würzburg-Fürth um das Jahr 1864 errichtet. Ab dem Jahr 1892 begann die Erweiterung der beiden Eisenbahnbrücken zum zweigleisigen Ausbau der Bahnlinie. Beide Brückenerweiterungen sind in den jeweiligen Widerlagerbauwerken gut zu erkennen.
Die am
a)
Eisenbahnüberführung
Innere Sulzfelder Straße
An der Inneren Sulzfelder Straße wurde die Kostenschätzung auf Basis der Skizze der Stadtverwaltung Kitzingen, siehe Anlage aus Sitzungsvorlage Nr. 079/2010 erstellt.
Hier wird von Bauwerksabmessungen mit einer lichten Weite von 10,50 m ausgegangen, die sich in 2,50 m Geh- und Radweg, 6,50 m Fahrbahn und 1,50 m Gehweg aufteilen.
Die Breite des Bauwerks beträgt rd. 20,00 m, die lichte Höhe wird mit 4,70 m geplant.
b)
Eisenbahnüberführung
Kaltensondheimer Straße
An der Kaltensondheimer Straße wurde die Kostenschätzung auf eine Bauwerksabmessung mit einer lichten Weite von 10,50 m, die sich in 2,50 m Geh- und Radweg, 6,50 m Fahrbahn und 1,50 m Gehweg aufteilt, erstellt.
Die Breite des Bauwerks beträgt rd. 28,00 m, jedoch wird die max. ausführbare lichte Höhe aufgrund der topographischen Zwangspunkte nur mit rd. 4,00 m geplant.
3.
Kostenschätzung
a) Eisenbahnüberführung Innere Sulzfelder
Straße
Die Kosten der Mehraufwendungen durch die Aufweitung des Bauwerkes werden von der Bahn grob auf ca. 1,07 Mio. € brutto geschätzt.
Hinzukommen Verwaltungskosten der Bahn, die grob mit ca. 0,107 Mio. € und Ablösekosten der Bahn, die grob auf ca. 0,160 Mio. € geschätzt werden.
Die Anpassungsarbeiten des Straßenkörpers einschl. Ampelanlage werden grob auf ca. 0,500 Mio. € geschätzt.
Somit ergeben sich Gesamtkosten von ca. 1,837 Mio. €, die zwischen dem Freistaat Bayern (Fahrbahn) und der Stadt Kitzingen (Nebenflächen) aufzuteilen wären.
Zum jetzigen Zeitpunkt wird von einem Aufteilungsschlüssel von 35 % für den Freistaat Bayern und von 65 % für die Stadt Kitzingen ausgegangen.
Der städtische Kostenanteil beträgt somit ca. 1,194 Mio. €. Hiervon können anteilig ca. 50 % Zuwendungen erwartet werden.
Die
Eigenmittel der Stadt Kitzingen würden nach derzeitigem Sachstand damit
ca. 0,597 Mio. € betragen.
b) Eisenbahnüberführung Kaltensondheimer
Straße
Die Kosten für die Mehraufwendungen durch die Aufweitung des Bauwerks werden von der Bahn grob auf ca. 1,07 Mio. € brutto geschätzt.
Hinzu kommen Verwaltungs- und Ablösekosten der Bahn von ca. 1,07 Mio. € bzw. 0,160 Mio. €.
Die Anpassungsarbeiten des Straßenkörpers einschl. Ampelanlage werden grob auf ca. 0,760 Mio. € geschätzt.
Somit ergeben sich Gesamtkosten von ca. 2,10 Mio. €, die zwischen dem Freistaat Bayern (Fahrbahn) und der Stadt Kitzingen (Nebenflächen) aufzuteilen wären. Zum jetzigen Zeitpunkt geht jedoch die Stadtverwaltung davon aus, dass der Freistaat Bayern keinen Bedarf an einer Aufweitung des Bauwerkes sieht. Damit wäre von der Stadt Kitzingen der volle Betrag in Höhe von ca. 2,10 Mio. € zu tragen.
Bei einem Anteil von Zuwendungen in Höhe von ca. 50 % müsste die Stadt Kitzingen Eigenmittel in Höhe von ca. 1,05 Mio. € aufbringen.
4.
Resümee
Gemäß der
Beschlussfassung vom
Anhand der im Raum stehenden Kosten sieht die Stadtverwaltung die Untersuchungen im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes um Planungs- und Investitionssicherheit zu erlangen als dringlichsten Schritt an.
Die hier erläuterten Kosten wurden bereits in den Entwurf des Haushalts- und Finanzplanes 2011 angemeldet.
5.
Weiteres
Vorgehen
a) Beauftragung der vorgezogenen Untersuchungen im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes und Vorlage der Ergebnisse bis Mitte 2011.
b) Endgültige Festlegung der jeweiligen Aufweitungsgrößen o. g. Eisenbahnüber-führungen in der Inneren Sulzfelder Straße bzw. in der Kaltensondheimer Straße bis Ende/Anfang 2. bzw. 3. Quartal 2011.
c) Vorlage der jeweiligen Planungsvereinbarungen mit DB AG sowie der jeweiligen Kostenteilungsvereinbarungen mit dem Freistaat Bayern bis Anfang 3. Quartal 2011.
d) Abschluss der jeweiligen Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG Ende 2011.
e) Baudurchführung ggf. 2012/13.
Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen.