SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 25.01.2024 - 19:10 Uhr

Sitzung

STR/020/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Alte Synagoge

Datum

25.01.2024

Zeit

19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Anlage 1 Trierer Erklärung SR 25.01.2024

Anlage zu Ziffer 2 ö Vortrag ZWN

Anlage zu Ziffer 3 Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Kitzingen

Anlage zu Ziffer 4 Präsentation Bahnhof mit ZOB

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
Ö 1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 21.12.2023 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0		Niederschrift -öffentlich- (21.12.2023)
Ö 2	Information über die Bewässerungsprojekte durch die Regierung von Unterfranken Beschluss: Ohne Abstimmung		Anlage 2 Vortrag Dr. Walter 25 01 2024.pdf
Ö 3	Beschlussfassung über das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Kitzingen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2	2024/003	Anlage 1 Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Kitzingen Sitzungsvorlage (Beschluss) Übersicht Maßnahmenkatalog
Ö 4	Neugestaltung Umfeld Bahnhof mit ZOB und Fahrradgarage in Kitzingen Planungsstand Beschluss: Ohne Abstimmung	2024/007	Anlage 1 Präsentation Bahnhof mit ZOB Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 5	Besetzung von Ausschüssen, Aufsichtsräten und Beiräten; hier: Neubesetzung aufgrund des Ausscheidens von Herrn Georg Wittmann Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	2024/001	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 6	EU-weite Ausschreibung im offenen Verfahren gem. VgV; hier: Durchführung einer Ausschreibung zur Vergabe von Schülerbeförderungsleistungen für die Grund- und Mittelschule Siedlung (Los 1), für die Grundschule St. Hedwig und die D.-Paul-Eber Mittelschule (Los 2) und die Vergabe von Kindergartenbeförderungsleistungen (Los 3) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	2024/286	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 7	BRK Kitzingen - Anträge auf Defizitausgleich für das Jahr 2024 für die Kinderkrippe, das Kinderhaus und den Kindergarten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0	2023/281	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 8	Hundehaltungsverordnung der Stadt Kitzingen; hier: Neuerlass der Verordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4	2024/005	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Verordnung der Stadt Kitzingen über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden (Hundehaltungsverordnung)
Ö 9	Haushaltsüberschreitungen; Gr. 6800 Kalkulatorische Abschreibungen und 6850 Kalkulatorische Zinsen für die UA 2112 Grundschule Siedlung, 2151 Grund- und Mittelschule - Sportanlage Siedlung und 4640 Schülerhort Siedlung hier: Mittelbereitstellung 2023 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2023/285	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 10	Anträge von Fraktionen und Gruppen
Ö 10.1	Antrag des CSU-Stadtrates Timo Markert vom 02.11.2023; Förderprogramm "Schönes Repperndorf" Beschluss: zurückgestellt	2024/002	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Antrag v. 02.11.2023 des CSU-Stadtrates Timo Markert
Ö 10.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.06.2023 Streuobst für Alle - Übernahme der Koordinierungsaufgaben Beschluss: zurückgestellt	2024/006	Sitzungsvorlage (Beschluss) 2023-06-19 Antrag Streuobst für alle 2023-10-06 Protokoll der Umweltbeiratssitzung vom 06
Ö 10.3	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Geplante Wasserleitung für das Weinbergsbewässerungsprojekt Iphofen Beschluss: zurückgestellt	2024/010	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.10.2021
Ö 11	Berichtswesen		2024-01-25 BW Stadtrat öffentlich
Ö 12	Sonstiges
Ö 12.1	Austritt aus der Partei - Wortmeldung Stadtrat Hartmann
Ö 12.2	Verkauf städtischer Liegenschaft - Wortmeldung Stadtrat Paul
Ö 12.3	Vorstellung des Decarbonisierungsprojektes der LKW - Wortmeldung Stadträtin Büttner