Sitzung
STR/015/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Alte Synagoge
Datum
14.12.2023
Zeit
19:10-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr

Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 16.11.2023

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Friedhofs- und Bestattungswesen;
hier: 5. Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung, Einführung der Sarglosen Bestattung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Freiflächengestaltungssatzung (FGS) für das Stadtgebiet Kitzingen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 113 "Polizeiinspektion Kitzingen"; hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2023/006
Ö 5
Vermögensnachweis 2022;
Anlagevermögen

Beschluss: Ohne Abstimmung

2023/239
Ö 6
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“;
Kommunales Förderprogramm der Stadt Kitzingen;
Zuschussantrag auf Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen am Anwesen Obere Bachgasse 22, 97318 Kitzingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2023/277
Ö 7
Sportlerehrung 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2023/252
Ö 8
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 8.1
Haushaltsüberschreitung Haushaltsjahr 2023;
1.6309.9503 - Gemeindestraße - Nordtangente; Tiefbaumaßnahme BA III b - Anbindung an die St 2272, Baukosten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

2023/275
Ö 9
Auftragsvergaben
 
Ö 9.1
Erweiterung Kindertageseinrichtung Etwashausen
hier: Entwurfsplanung und Kostenberechnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2

2023/268
Ö 10
Bewässerung der Grünflächen im Schulzentrum Siedlung

Beschluss: Ohne Abstimmung

2023/273
Ö 11
Anträge von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 11.1
Antrag der CSU auf Errichtung eines absoluten Halteverbotes an der Verbindungsstraße Kitzingen-Albertshofen sowie auf Erarbeitung eines Konzeptes mit dem Netto-Zentrallager

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1

2023/242
Ö 11.2
Antrag Fraktionsübergreifende Gruppe
hier: Parkhaus Repperndorfer Straße

Beschluss: zurückgestellt

2023/267
Ö 12
Zusammensetzung Stiftungsrat der Bürgerstiftung "Stiftung unser Kitzingen"; hier: Beschlussfassung über Besetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2023/283
Ö 13
Trägerübergang in den Kindertageseinrichtungen St. Johannes und St. Elisabeth;
hier: Trägerschaftsübernahme durch den Caritasverband Kitzingen und Modalitätsänderung in der zwischen der Stadt Kitzingen und dem Träger zu schließenden Kooperationsvereinbarung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

2023/282
Ö 14
Berichtswesen
 
Ö 15
Sonstiges
 
Ö 15.1
Sachstand Optionen verkehrliche Erschließung Einkaufsgalerie - Wortmeldung Stadtrat Popp