SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 21.03.2024

Sitzung

STR/039/2024

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

21.03.2024

Zeit

18:35-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr
Ö 1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Stadtrates vom 22.02.2024 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0		Niederschrift -öffentlich- (22.02.2024)
Ö 2	Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Kitzingen-Sickershausen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2024/050	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 3	Satzung über die Verleihung der Ehrenbürgerwürde sowie anderer Auszeichnungen durch die Stadt Kitzingen (Verleihsatzung); hier: Satzungsbeschluss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2024/065	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Satzung neu Stand 06.03.2024 Anlage 2 - bestehende Satzung Ehrenbürgerrecht Stand 27.11.2002
Ö 4	Kommunales Unternehmensrecht; hier: Beteiligungsbericht 2022 Beschluss: Ohne Abstimmung	2024/033	Sitzungsvorlage (Kenntnisnahme) Anlage 1 zur SiVo 2024-033 Beteiligungsbericht 2022
Ö 5	Auftragsvergaben
Ö 5.1	Erweiterung Kindergarten Hohenfeld hier: Auftragsvergabe Elektroarbeiten Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2024/036	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 5.2	Multifunktionshaus für Jugend und Familie (HfJuF) hier: Auftragsvergabe Innenausbau Holz Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2024/048	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 5.3	Dreifeldsporthalle Sickergrund - Generalsanierung hier: Auftragsvergabe Außenanlagen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	2024/049	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 5.4	Bau der Nordtangente BA IIIb - Anbindung an die St 2272 mit Neubau Kreisverkehr, hier: Auftragsvergabe Verwertung belastetes Bodenmaterial gemäß VOB/A Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2024/058	Sitzungsvorlage (Beschluss)
Ö 6	2. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Nr. 99 "Erweiterung Biogasanlage Geisspitze"; hier: Satzungsbeschluss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2024/057	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Beschlussvorschlag Anlage 2 - Planzeichnung B-Plan Anlage 3 - Begründung B-Plan Anlage 4 - Flächennutzungsplan Anlage 5 - Begründung Flächennutzungsplan Anlage 6 - Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP)
Ö 7	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 104 "Sondergebiet Freizeit und Reitsport mit angegliedertem Wohnen und Tagungshotel" mit 55. Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich; hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2024/016	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Abwägung Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung BBP Anlage 4 - FNP inkl Begründung Anlage 5 - Umweltbericht Anlage 6 - spezielle artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 7 - Blendgutachten Anlage 8 - Schalltechnische Untersuchung Anlage 9 - Orientierende Untersuchung
Ö 8	Vollzug Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan „Hühnerberg“ mit 3. Änderung des Flächennutzungsplans; Gemeinde Buchbrunn; Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	2024/056	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Flächennutzungsplan
Ö 9	Vollzug Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan "Wohnen am Weinkrug" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB; Stadt Dettelbach; Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	2024/062	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3 - Begründung
Ö 10	Erhöhung der finanziellen Mittel für die Brandschutzsanierung im Luitpoldbau Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0	2024/064	Sitzungsvorlage (Beschluss) Anlage 1 - Kostenaufstellung
Ö 11	Anträge von Fraktionen und Gruppen
Ö 11.1	Antrag der Bayernpartei Kitzingen vom 22.01.2023; Flächensuche Tiny-House Beschluss: Ohne Abstimmung	2024/038	Antrag Anlage 1: Antrag der Bayernpartei Kitzingen vom 22.01.2023 Anlage 2: Auszug aus dem Berichtswesen vom 22.04.2021 (Baulücken)
Ö 11.2	Antrag der B90/Die Grünen; Weinbergswasserleitung, Konkretisierung und Antrag auf Beteiligung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3	2024/053	Antrag Anlage 1 - Antrag B90/Grüne vom 28.02. geplante Wasserleitung nach Iphofen
Ö 11.3	Antrag des Stadtrats-Mitglieds Herr Christof: Projektierung eines Kulturzentrums für die Stadt Kitzingen Beschluss: zurückgestellt	2024/066	Antrag
Ö 12	Berichtswesen		Berichtswesen ö SR 2024-03-21 komplett
Ö 13	Sonstiges
Ö 13.1	Fahrt nach Prades - Information Oberbürgermeister Güntner
Ö 13.2	Verlagerung der Stadtratssitzungen - Wortmeldung Stadtrat Rank
Ö 13.3	Fahrradfahrer am Bleichwasen - Wortmeldung Stadtrat Sanzenbacher

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr